Dankesrede anlässlich der Verleihung des Robert-Hochner-Preises 2006 | 17. Mai 2006 | Hofburg Wien (veröffentlicht im STANDARD am 18.5.06)
Das ist ja eine ziemlich komplizierte Sache: ein Preis, der von der Gewerkschaft verliehen, von einem Stromkonzern gestiftet und von einem Politiker übergeben wird – den kann man als Journalist ja eigentlich kaum annehmen. Wobei: Es wäre noch schwieriger, wenn der Politiker ihn bezahlen und der Stromkonzern ihn verleihen würde. Oder gar, wenn der Politiker den Preisträger aussucht – und die Gewerkschaft bezahlt. Dann gäb’s nämlich kein Preisgeld.
Ich habe also sehr lange mit mir gerungen und dann hab ich mich entschlossen, den Preis doch anzunehmen. Wenn ich mich schon darum beworben habe …
Nein, im Ernst. Ich freue mich natürlich riesig, weil Preise die von einer Jury erstklassiger Journalisten vergeben werden, einen ganz besonderen Stellenwert haben. Wer, wenn nicht besonders qualifizierte Kollegen, sollen journalistische Arbeit bewerten können. Dass Andreas Pfeifer darunter ist, der Preisträger des letzten Jahres, freut mich ganz besonders – er weiß, wie sehr ich ihn bewundere.
Und am meisten freue ich mich, weil dieser Preis den Namen von Robert Hochner trägt, der für uns alle in der Zeit im Bild-Redaktion und im ORF noch immer in so vieler Hinsicht ein großes Vorbild ist: in seiner unnachahmlichen Mischung aus Kompetenz, Engagement, Urteilsfähigkeit, unbestechlicher Distanz, Witz, Charme, Menschlichkeit und Mut.
Bei solchen Gelegenheiten bedankt man sich natürlich: bei der Jury, wie mit zugetragen wurde, lauter Menschen mit hohem Urteilsvermögen und gutem Geschmack. Vor allem aber bei meinen Kollegen Claudia Fuhrmann, Bettina Tasser und Thomas Faustmann, ohne die ich die Sommergespräche 2005 – für die ich diesen Preis heute ja bekomme – nie hätte machen können. Sie waren die beste Redaktion, die ich mir wünschen konnte. Und danke auch an meine Vorgesetzten, die mich die Sommergespräche 2005 machen ließen. Das ist ja keineswegs selbstverständlich.
Wenn ich aber schon einen Preis bekomme, der in seinen Ausschreibungs-kriterien ausdrücklich eine „kritische Haltung gegenüber Machthabern aller Art“ voraussetzt – dann möchte ich diese Gelegenheit auch benützen, ein paar kritische Anmerkungen zu einem Thema zu machen, das mich und viele KollegInnen im ORF in diesen Wochen sehr beschäftigt.
Zitat: „Man hat ein Unternehmen zum Teil unter Kontrolle gekriegt, und zwar durch subtile Änderungen im nichtsichtbaren Bereich. Ist da tatsächlich eine neue Qualität? Geschimpft über solche Dinge ist beim ORF ja immer worden. Es ist in dieser Brutalität, glaube ich, neu.“
Das hat Robert Hochner gesagt – vor genau fünf Jahren in seinem letzten großen Interview mit dem FALTER, gefragt nach dem Einfluss der Politik im ORF.
Ist es seither besser geworden?
Ich glaube, Nein. Eher im Gegenteil.Und das hat meiner Meinung nach zwei grundlegende Ursachen: Eine außerhalb des ORF und eine im Unternehmen selbst.
MONOPOL OHNE INNEREN PLURALISMUS
Die interne Ursache liegt in unserer gegenwärtigen Struktur: Wie die Informationsabteilung des ORF organisiert ist. Das mag auf den ersten Blick nicht so wichtig erscheinen, hat aber in der Praxis enorme Konsequenzen.
Mehr als zwei Drittel der Österreicher sagen ja, das Fernsehen sei für sie die wichtigste Informationsquelle über Politik. Und für etwa ebenso viele Menschen ist das Fernsehen auch das glaubwürdigste aller Medien. Aber in der Fernseh-Information über österreichische Politik, hat der ORF nach wie vor de facto ein Monopol. Natürlich nicht formal – aber in der Realität, weil die wenige politische Information über Österreich, die von der kommerziellen Konkurrenz angeboten wird, kaum Zuseher findet.
Weil Demokratie aber Meinungsvielfalt voraussetzt, ist ein Monopol in einem demokratiepolitisch so essentiellen Bereich nur durch eines zu rechtfertigen: Durch maximalen inneren Pluralismus.
Und wie schaut es da in den letzten Jahren im ORF aus?
Wenn sämtliche Informationssendungen, von der 9-Uhr-ZIB bis zur ZIB 3, vom REPORT bis OFFEN GESAGT, von der PRESSESTUNDE bis THEMA, vom HOHEN HAUS bis zum WELTJOURNAL einer einzigen Person unterstehen, die von den O-Tönen in der ZIB 1 über die Studiogäste in der ZIB 2, von den Diskussionsteilnehmern in OFFEN GESAGT bis zur Themenauswahl im REPORT alles letztentscheiden kann, dann konzentriert das extrem viel Macht in der Hand einer Person.
Wenn diese Person dann jemand wäre, der diese Macht auch tatsächlich ausübt, dann könnte man ihm das gar nicht vorwerfen – so ist der ORF eben derzeit konstruiert.
Aber in funktionierenden demokratischen Systemen wird Macht üblicherweise so geregelt und verteilt, dass auch die maximale Auslegung von Kompetenzen nicht zu einer einseitigen Machtkonzentration führen kann.
WIR BRAUCHEN INTERNEN WETTBEWERB
Was die ORF-Information unbedingt braucht, ist redaktionelle und inhaltliche Pluralität. Und dafür braucht es, glaube ich, wieder unabhängige Sendungsredaktionen mit eigenen Redakteuren und Reportern und mit echten, tatsächlich entscheidungsbefugten Sendungsverantwortlichen, die nicht nur so heißen, sondern die auch tatsächlich verantwortlich sind und die nicht bei jedem Studiogast und jedem Diskussionsthema erst nachfragen müssen – sondern die miteinander in einem gesunden inhaltlichen und kreativen Wettbewerb stehen: Um die relevanteren Geschichten, die besseren Recherchen, die spannenderen Gäste, die klügeren Analysen und die aufregenderen Gestaltungsformen. Schlicht: um die bestmögliche Information.
Nur durch einen solchen internen Wettbewerb und die daraus entstehende Vielfalt an Inhalten und Meinungen lässt sich in einer funktionierenden Demokratie ein De facto-Monopol rechtfertigen.
Der zweite Grund für die Misere liegt außerhalb des ORF – und er ist im folgenden Zitat treffend zusammengefasst:
„Noch nie in der Geschichte der Zweiten Republik wurde der medienpolitische Machtanspruch so ungeniert artikuliert wie unter der ‚Wenderegierung’. […] Der ORF wird als Besitz betrachtet, Politiker fühlen sich als Hausherren. […] Eine neue Facette im System ist die Unverfrorenheit, mit der die politischen Parteien ihre Kandidaten aufstellen und bewerben.“
Das schreibt Heinrich Neisser, ein Intim-Kenner der österreichischen Politik (und kein Linksextremer), in einem Buch über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, das in wenigen Tagen erscheinen wird.
SCHRECKEN OHNE GLEICHGEWICHT
Die nahezu hemmungslose Einflussnahme der Politik auf den ORF ist natürlich kein neues Phänomen – und immer wenn ein SPÖ-Politiker in den letzten Jahren lautstark die Unabhängigkeit des ORF und seiner Journalisten verteidigt hat, habe ich mich gefragt, ob da die kollektive Amnesie ausgebrochen ist. Danke, das war damals schon schlimm genug! Viel zu schlimm. (Und wir haben uns als Redakteure auch oft genug und auch öffentlich dagegen gewehrt).
Und trotzdem. Es gibt die Zeit vor dem Februar 2000 und es gibt die Zeit seither. Und das ist ein Unterschied.
Das hängt gar nicht notwendigerweise mit den handelnden Personen zusammen, glaube ich – sondern damit, dass es in Österreich viele Jahrzehnte lang eine permanente große Koalition gegeben hat: Erst informell über eine fast allmächtige Sozialpartnerschaft und ab 1986 dann auch formell in der Regierung.
Im ORF hat das für eine Art „Gleichgewicht des Schreckens“ gesorgt. Beide großen politischen Lager haben ihre Parteigänger promoviert. Und weil beide Großparteien einigermaßen große Personalreserven hatten, waren – gar nicht selten – auch sehr fähige Leute darunter. Und daneben auch noch kluge, unabhängige Journalisten, die oft gegen ihren Willen einem Lager zugerechnet wurden. Idealzustand war das natürlich auch keiner.
Aber seit der so genannten „Wende“, und ganz besonders seit 2002, ist es noch mal anders. Heute dominiert nur mehr ein politisches Lager.
Und vom Gleichgewicht ist nur mehr der Schrecken geblieben.
Die große Regierungspartei hatte dabei im ORF als primäres Anliegen, die „roten G’frieser“ (Sie erinnern sich: Ein Zitat von Andreas Khol, für das er sich allerdings später entschuldigt hat.) vom Schirm zu räumen und die anderen wollten – endlich! – auch ihre Leute an die Schaltstellen hieven. Die hatten nur das Problem, dass hinten und vorn die Personalreserven fehlten.
EIN PAKET IST KEINE LÖSUNG
Und vor ein paar Wochen habe ich in einem Magazin gelesen, dass sich die Regierungskoalition nun über eine „Paket-Lösung“, wie das so schön heißt, für die Besetzung der künftigen Spitzenfunktionen im ORF geeinigt hätte.
Chefredakteur der ZIB-Redaktion soll demnach ein ehemaliger Chef der ÖVP-Pressestelle werden, Chef der ORF-Magazine ein ehemaliger Chefredakteur der FPÖ-Parteizeitung und AULA-Autor und ORF-Generalseketärin sollte, stand zu lesen, die engste Mitarbeiterin des Bundeskanzlers werden.
Das Erschreckende daran ist nicht einmal, ob diese Meldung tatsächlich der Realität entspricht. Das Erschreckende ist, dass sie im ORF heute nahezu jeder Journalist für realistisch hält.
Vor gut zwei Monaten hat mir ein prominenter Stiftungsrat, der einer Regierungspartei sehr nahe steht – ganz ungefragt – geklagt, wie riesig der politische Druck sei, bestimmte Personen in die nächste ORF-Führung zu bestellen. (Sie werden jetzt sagen: Wie ist das möglich? Der ORF ist doch entpolitisiert und die Stiftungsräte sind völlig unabhängig …)
Aber weil diese Personalentscheidungen offenbar in diesen Wochen fallen und die Entwicklung des ORF in den nächsten fünf Jahren grundlegend bestimmen werden, möchte ich diese Gelegenheit zum Abschluss für einen Appell an diese 35 unabhängigen Stiftungsräte nützen.
KRITISCHER JOURNALISMUS ALS FEINDBILD
Es könnte für ihre personellen Überlegungen doch eine ganz einfache Regel geben. Aufklärerischer, kritischer und spannender Journalismus, den wir uns doch alle für den ORF wünschen, braucht neben Kompetenz, Urteilsfähigkeit und Engagement vor allem eines: Unabhängigkeit und kritische Distanz.
Wenn sich also eine Partei – und zwar egal welche, das ist mir sehr wichtig! – ganz besonders für bestimmte Personen stark macht, dann sollte einen das grundsätzlich misstrauisch machen. Sehr misstrauisch sogar. Für unabhängige und kritische Journalisten machen sich üblicherweise keine Politiker stark. Parteien wünschen sich normalerweise Parteigänger – nicht kritische Beobachter. Das ist zwar demokratiepolitisch kurzsichtig, aber leider – nicht nur österreichische – Realität.
Im ORF – diesem für den demokratischen Diskurs in Österreich wahrscheinlich wichtigsten Medium – arbeiten viele der kompetentesten und besten Journalistinnen und Journalisten des Landes. Sie sind unabhängig, unbequem und unberechenbar (Einige davon sitzen heute unter Ihnen).
Bei der Entscheidung, wer im ORF in den nächsten Jahren führende Positionen einnehmen wird, sollte letztlich nur eine Überlegung wichtig sein:
Wer ist in der Lage, das beste, informativste, klügste, spannendste, vielfältigste und insgesamt aufregendste Programm zu machen?
Auch wenn sich die Parteisekretariate dieses Landes – alle Parteisekretariate! – jeden einzelnen Tag darüber ärgern.
Ein letztes Zitat: „Nichts hassen Politiker mehr als das Gefühl, dass an einer Stelle, die für sie aus irgendeinem Grunde wichtig sein könnte, einer sitzt, der in irgendeiner Form unberechenbar ist. […] Denn kritischer Journalismus heißt in Wirklichkeit für sie: Feindbild. Na klar. Aus ihrer Sicht logisch. Sie machen den Käse, und wir bohren die Löcher hinein.“
Das hat Robert Hochner gesagt – im Mai 2001 in seinem letzten Interview.
Ganz in diesem Sinn – vielen herzlichen Dank für diese Auszeichnung!
Nachtrag:
Praktisch zeitgleich zu meiner Dankesrede hatte sich damals die zivilgesellschaftliche Initiative SOS-ORF formiert – unter Beteiligung etlicher ORF-Mitarbeiter·innen. Binnen weniger Tage enzündete sich eine riesige öffentliche Debatte. Im ORF wurde eine Untersuchungs-Kommission zur Amtsführung des damaligen Chefredakteurs eingesetzt und letztlich ging die Generaldirektors-Wahl im August 2006 völlig anders aus als noch im Frühling erwartet: Statt Monika Lindner wurde Alexander Wrabetz bestellt. Ein Jahr nach meiner Rede habe ich im folgenden Gastkommentar für den STANDARD Bilanz gezogen.
NOCH IST NICHT ALLES PERFEKT IM ORF
Nein, es war keine Verschwörung.
Keine strategisch ausgeheckte linke Konspiration unter den Auspizien des Präsidenten: Erst erschleicht sich einer einen Preis, der in der würdigen Hofburg verliehen wird, hält dort mit präsidentiellem Segen eine monatelang präparierte „Brandrede“, und tags darauf rückt SOS-ORF mit seiner Internet-Petition an, natürlich alles in Abstimmung mit Rot und Grün und nur mit dem Zweck eine bürgerliche ORF-Führung aus dem Amt zu schießen, um endlich wieder ungehindert „Rotfunk“ zu betreiben.
Wahr ist vielmehr, dass vor einem Jahr viele, viele Journalisten im ORF verzweifelt waren. Weil sie ihre Arbeit nicht so tun konnten, wie sie es gelernt hatten. Weil in der Fernseh-Information ein Umgangston herrschte wie auf einer Galeere und weil als oberstes Motto für die Info-Sendungen galt: „Ruhe ist oberste Bürgerpflicht“ und: „Nur keine Wellen“.
Das hatten wir schon mehr als vier Jahre lang und fünf weitere schienen sicher. Denn die ÖVP-Führung hatte sich längst darauf festgelegt, die Generaldirektorin nochmals zu bestellen und den Fernseh-Chefredakteur zum allmächtigen Infodirektor zu befördern.
In dieser Situation bekam ich einen Preis für „kritischen TV-Journalismus“ verliehen. Ein Anlass, um über die Rahmenbedingungen für kritischen TV-Journalismus in Österreich zu sprechen. Das hieß aber, über meinen Arbeitgeber zu reden, denn nennenswerten politischen Fernseh-Journalismus gibt es hierzulande nur im ORF. Natürlich wollte ich nicht über Interna reden – die gehören intern ausgestritten. Aber der Zustand der Informationsabteilung im Fernsehen war vor allem auch ein demokratiepolitisches Problem.
Die totale Zentralisierung mit einem Chefredakteur, der für alle Info-Sendungen direkt verantwortlich war und der tagtäglich vorgab, was Thema war und vor allem, was kein Thema war (Diskussion: möglich, aber fast immer zwecklos). Dazu der brutale Druck der Regierungskoalition auf den ORF: Das waren keine internen Befindlichkeiten mehr, sondern eine nachhaltige Bedrohung für das wichtigste Forum demokratischen Diskurses in diesem Land, was nicht heißt, dass es früher keinen politischen Druck auf den ORF gegeben hätte – den gab es. Viel zu sehr. Und trotzdem hatte er zuletzt eine neue „Qualität“ erreicht.
Darüber habe ich zwölf Minuten lang gesprochen – und die standing ovations meiner ORF-Kollegen und mehrere hundert E-Mails in den Tagen darauf ließen ahnen, dass nicht nur ich das so erlebte. Von den Vorbereitungen zu SOS-ORF wusste ich an diesem Tag noch gar nichts, aber die Debatte, die ich anstoßen wollte, ging los und wurde viel lauter, als ich das je erwartet hatte.
EIN ETAPPENSIEG FÜR …
Wenige Tage später ging SOS-ORF ins Netz und an die Öffentlichkeit – und das Beeindruckende an dieser zivilgesellschaftlichen Spontanaktion war ihre politische Breite: Gestandene Konservative wie Paul Schulmeister und Fritz Csoklich engagierten sich neben Barbara Coudenhove, Peter Huemer und Elfriede Jelinek, Gerd Bacher ließ an seiner Sympathie keine Zweifel. Ein paar couragierte Kollegen (Lorenz Gallmetzer, Christian Schüller und Hannes Fischer) erzählten im PROFIL erstmals öffentlich über das verheerende Klima in der Info-Redaktion, was den Anstoß zu einer bisher einmaligen Untersuchungskommission gab.
Und trotzdem wäre das alles vielleicht verpufft – mit Getöse von der SÜDDEUTSCHEN bis zur NZZ, aber letztlich ohne Wirkung –, hätte sich nicht ein politisches Mondfenster aufgetan. Die schwarz-orange Koalition war wenige Monate vor der Wahl am Zerbröseln und frühere Treueschwüre des BZÖ galten plötzlich nicht mehr. Die „Regenbogen-Koalition“ entstand – am Ende noch verstärkt um die schwarzen Betriebsräte, die sich in letzter Minute auf die Siegerseite schlugen.
Und: Hat es sich ausgezahlt? Allemal.
Ist jetzt alles perfekt? Natürlich nicht.
Im ORF ist nie alles perfekt. Das ist nun mal so in Großunternehmen, in öffentlichen und ziemlich bürokratisierten wahrscheinlich noch mehr. Aber was die Freiheit der Fernseh-Information angeht – und die war das Thema meiner Rede –, so ist sie heute wieder unvergleichlich größer, als sie in den Lindner/Mück-Jahren war und auch in den letzten beiden Jahren unter Gerhard Weis. Die strikte Zentralisierung ist abgeschwächt, TV-Magazine und aktuelle Information wurden getrennt. Alle größeren Sendungen und die ZIBs haben eigene Sendungsverantwortliche und kleine Teams. Ich persönlich würde mir noch mehr wünschen: Größere eigenständige Redaktionen, die miteinander in Konkurrenz stehen, als strukturelle Garantie für maximalen Pluralismus. Aber es war ein großer Schritt in die richtige Richtung.
… DIE UNABHÄNGIGKEIT
Dazu kommt: Ein neuer Chefredakteur, der seine Mannschaft arbeiten lässt. Und der politische Druck auf die Redaktionen ist dramatisch geschrumpft. Warum, ist mir, ehrlich gesagt, zum Teil ein Rätsel. Der „Regenbogen“ ist wohl politisch zu disparat, um gemeinsam Pressionen auszuüben. Da tat sich die vorherige Regierung deutlich leichter. Und SPÖ und ÖVP haben offenbar noch zu viel Arbeit miteinander, um den ORF niederzuintervenieren.
Angeblich, so hört man, landen trotzdem recht massive „Wünsche“ aller möglichen Parteien beim neuen Informationsdirektor. Falls das so ist, gibt er sie jedenfalls nicht direkt nach unten weiter. Gut so. Möglicherweise ist das alles auch nur ein kurzer, sonniger honeymoon – bis sich die Koalition wieder an die gemeinsame Macht gewöhnt hat und den ORF wieder in die Zange nimmt. Hoffentlich haben wir uns bis dahin wieder so an unsere Freiheit gewöhnt, dass wir sie uns nicht mehr nehmen lassen.
Natürlich machen wir noch immer Fehler. Aber jetzt sind es wenigstens die Fehler, die wir selbst machen. Aus denen können wir lernen. Und wenn in den letzten Wochen tatsächlich die Streifen im ZIB-Studio das größte Problem in der Fernseh-Information waren – dann hat es sich definitiv ausgezahlt.*
(DER STANDARD; Printausgabe, 19./20.5.2007)
* Nach einer Design-Reform der ZiBs gab es kurzfristig eine öffentliche Debatte über seltsame Streifen in den Videowänden.