Kurz-Schluss

Nun hat Sebastian Kurz seine Ankündigung also doch wahrgemacht, dass er nicht länger als zehn Jahre in der Politik bleiben werde. Nicht ganz freiwillig allerdings.

Auch wenn er heute von sich aus gegangen ist und nicht von seiner Partei zum Abtritt gezwungen wurde – klar war schon seit seinem Rücktritt als Kanzler, dass ein Comeback nicht wahrscheinlich ist. Das hätte nur eine rasche Einstellung beider Strafverfahren (Falsche Zeugenaussage und Inseraten-Affäre, es gilt die Unschuldsvermutung) ermöglicht und die war und ist nicht zu erwarten. Oder sehr rasche Neuwahlen, aber die will erstens niemand und sie wären zweitens auch für die ÖVP ein extremes Risiko.

Dass Kurz aber nicht langfristig Klubobmann im Nationalrat bleiben würde, war erwartbar. Parlamentarische Arbeit hat ihn nie interessiert, selbst für die wenigen Monate nach seiner Abwahl 2019 hat er sein Parlamentsmandat nicht angenommen.

Sebastian Kurz hat mit 24 – als jüngster Staatssekretär der Zweiten Republik – ein Regierungsamt übernommen (ja, ich weiß, dass Staatssekretär·innen formal keine Regierungsmitglieder sind), war mit 27 Außenminister, mit 31 Bundeskanzler, mit 32 zum ersten Mal Kanzler a.D., mit 33 wieder Kanzler und seit Oktober zum zweiten Mal Alt-Kanzler. Wenige Wochen davor wurde er 35.

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Wozu noch Journalismus?

Ich war diese Woche beim SwissMediaForum – dem zweijährlichen Treffen der Schweizer Medienbranche – eingeladen, eine Keynote zu halten, zum sehr grundsätzlichen Thema „Wozu noch Journalismus?“. Wer schon andere Vorträge von mir kennt, wird etliche Zitate und Gedanken wiedererkennen, für alle anderen ist es eine hoffentlich interessante Antwort auf die gestellte Frage.


Ich weiß nicht, ob Ihnen der Name Marc Bernier etwas sagt. Marc Bernier war in den letzten Jahrzehnten ein populärer Radiomoderator in Daytona Beach in Florida. Ein konservativer Moderator mit einer vielgehörten Talkshow, in der es vor allem um Politik ging.

In den letzten Monaten hat sich Bernier dort stolz als „Mr. Anti-Vax“ präsentiert, also als „Mr. Anti-Impfung“, und er hat fast jeden Tag die Corona-Impfkampagne der Biden-Regierung denunziert und mit den „Aktionen der Nazis“ verglichen. Ähnlich wie seine Kollegen Dick Farrel, Phil Valentine und Bob Enyart in ihren Radio-Talkshows in Florida, Tennesse und Colorado.

Alle vier hatten in ihren Sendungen im letzten Jahr nahezu kein anderes Thema als die angeblich erfundene Pandemie, die völlig überzogenen Schutzmaßnahmen, die ständigen Lügen der Regierung und die unnötige, ja extrem gefährliche Impfung.

Dementsprechend sind in den USA zwar 91 Prozent der Joe Biden-Wähler·innen gegen Covid geimpft, unter den Trump-Wähler·innen, dem typischen Publikum dieser Radio-Talkshows, sind es hingegen nur 50 Prozent.

Im August und September sind Marc Bernier, Dick Farrel, Phil Valentine und Bob Enyart binnen weniger Wochen gestorben. Alle vier nach einer Corona-Infektion. Alle vier waren zwischen 61 und 65 Jahre alt und alle vier waren – natürlich – nicht geimpft.

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„Wahres Tatsachensubstrat“

Im Jänner dieses Jahres ist auf Seite Drei des KURIER ein ganzseitiges Inserat erschienen, ein „Offener Brief“, geschaltet von mehreren obskuren Vereinen, die seit langem massiv Propaganda gegen praktisch alle Corona-Maßnahmen machen. Das Inserat war derart faktenbefreit, dass sich die Chefredakteurin des KURIER in einem eigenen Kommentar davon distanzierte – die Veröffentlichung aber damit begründete, dass „wir Meinungsfreiheit für ein unantastbares Gut halten“.

Das kann man so argumentieren. Allerdings hatte der KURIER ein paar Tage vorher einen Kommentar zu einem ZiB2-Interview von mir mit Bundeskanzler Kurz veröffentlicht, in dem ich ziemlich harsch dafür kritisiert wurde, dass ich den Kanzler mehrfach unterbrochen hatte, garniert mit Fantasien des Autors über meine angebliche „für den ORF notorische ideologische Schlagseite“.

Daraufhin habe ich diesen Tweet geschrieben:

Das hat mir wiederum ein böses Schreiben von mehreren Rechtsanwält·innen und einem Arzt eingebracht, die offenbar hinter dem KURIER-Inserat standen und die von mir eine öffentliche Entschuldigung verlangten: Sie seien keine „Corona-Leugner“. Außerdem sollte ich ihr Inserat auf meinem Twitter-Account vor knapp 500.000 Menschen veröffentlichen, andernfalls würden sie mich klagen.

Ich habe den Herrschaften von meinem Anwalt freundlich antworten lassen, dass ich selbstverständlich weder daran denken würde, mich für mein Tweet zu entschuldigen, noch ihren Propagandatext zu verbreiten, den selbst der Ärztekammer-Präsident als „verantwortungslos“ und als „Gefährdung der Öffentlichkeit“ bezeichnete. Der PR-Ethikrat hatte das Inserat als „Desinformation“ kritisiert.

Dann hörte ich eine Zeitlang nichts – bis tatsächlich eine Klage kam. Über den Prozess vor dem Wiener Handelsgericht im Juli wurde recht ausführlich berichtet (z.B. hier oder hier) und heute bekam ich das Urteil.

Die Klage wurde „zur Gänze abgewiesen“, weil mein Tweet laut Gericht eine „zulässige Wertung auf der Grundlage eines wahren Tatsachensubstrats“  war und „durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gerechtfertigt“. Die entscheidende Passage aus dem Urteil:


Ausschnitt aus dem Urteil


Das gesamte Urteil im Volltext finden Sie hier.

Die Kläger·innen können jetzt natürlich noch in die Berufung gehen (und sie hatten das auch schon vor dem Prozess für den Fall einer Niederlage angekündigt). Mein exzellenter Anwalt Michael Pilz ist aber sehr zuversichtlich, dass sich auch in der nächsten Instanz am Ergebnis nichts ändern wird. So unantastbar ist die Meinungsfreiheit dann doch.

Keine Sorge, Kameraden: Es sind nicht alle links!

Alle paar Monate erscheint irgendwo ein Kommentar, der offenbar aus einem Parallel-Universum stammt, in dem die Koordinaten zu unserer Realität um einige Kilometer verschoben sind.

Diese Woche war es der Presse-Gastkommentar von Andreas Kirschhofer-Bozenhardt, der in der durchgehend „linkslastigen“ heimischen Medienlandschaft „keinen Meinungspluralismus“ findet und für „konservativ-liberale“ Österreicher und ihre politischen Ansichten „keinen sicheren Hafen“.

EINE FRAGE DES STANDORTS

Ich bin in dieser heimischen Medienlandschaft nun schon 36 Jahre lang tätig, und ich frage mich ehrlich, wie weit rechts man politisch stehen muss, um die Kronenzeitung, oe24, heute, den Kurier, Die Presse, die NÖN, die OÖN, die SN, die Tiroler Tageszeitung, die Vorarlberger Nachrichten und die Kleine Zeitung für „links“ zu halten. Möglich ist es natürlich, vom südlichen Polarkreis aus gesehen liegen Südamerika, Afrika und Australien schließlich auch im Norden. Es sagt halt mehr über den Standort als über die Geografie.

Vielleicht sollte man zur näheren Verortung aber doch wissen, dass Kirschhofer-Bozenhardt nicht nur pensionierter Meinungsforscher ist, sondern auch Gestalter des „Attersee-Reports“, herausgegeben vom Freiheitlichen Arbeitskreis Attersee, mit dem er „die freiheitliche Politik vergeistigen“ will und gegen „Gesinnungsdruck“ und „links-grünes Gedankengut“ kämpft, wie er den linken OÖN offenbart hat.

Eine ganz besondere Obsession scheint der Autor – neben einer Neigung zum ausgeleierten Namenswitz – für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu verspüren. In meinem ZiB 2-Interview mit dem künftigen ORF-Generaldirektor Roland Weißmann am Abend nach seiner Bestellung sieht er „eine Kriegserklärung des Moderators gegen seinen neuen Chef und dessen politischen Hintergrund“, ein „Tribunal“; über der Sendung schwebte – kein Scherz, das stand da wirklich – „ein Hauch des Jüngsten Gerichts“.

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Mister Courage

Gestern wurde mein Freund und Kollege Dieter Bornemann mit dem renommierten Concordia-Preis für Pressefreiheit geehrt, für sein langjähriges Engagement als Vorsitzender des ORF-Redakteursrats. (Gemeinsam mit ihm wurden Robert Treichler, Emran Feroz und Sayed Jalal Shajjan vom PROFIL mit dem Concordia-Preis für Menschenrechte ausgezeichnet.)

Die Unabhängigkeit des ORF ist ja in der Verfassung verankert und die Unabhängigkeit seiner Journalist·innen im ORF-Gesetz (§ 4/6) und in einem eigenen Redakteursstatut festgeschrieben. Weil der ORF im öffentlichen Diskurs aber eine derart wichtige Rolle spielt, gibt es auch immer wieder Versuche, seine Berichterstattung zu beeinflussen. Es ist die wichtigste Aufgabe der Redakteursvertretung, diese Versuche abzuwehren und die journalistische Freiheit der ORF-Mitarbeiter·innen zu verteidigen. Dieter Bornemann tut das auf eine geradezu exemplarische Weise – er könnte kein besserer Redakteursvertreter sein.

Full disclosure: Man könnte mir hier einen gewissen Bias vorwerfen, weil Dieter und ich seit 33 Jahren sehr eng befreundet sind, aber ich fände seine Arbeit als Redakteurssprecher auch großartig, würde ich ihn persönlich gar nicht mögen. Er macht das einfach sehr gut. Aber er ist auch noch ein besonders sympathischer Mensch.

Bei der Verleihung der Concordia-Preise im Parlament am Montag Abend durfte ich eine Laudatio halten. Sie ist hier ebenso nachzulesen wie danach die – viel wichtigere und gehaltvollere – Dankesrede des Preisträgers, die man in der Eingangshalle des ORF in die Wand gravieren und allen Stiftungsräten und Medienpolitiker·innen des Landes zuschicken sollte.

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Sir Robert

Es ist unfassbar, wie schnell die Zeit vergeht. Morgen jährt sich schon zum 20. Mal der Todestag unseres Kollegen Robert Hochner, der die ZiB2 geprägt hat wie niemand sonst. Am 12. Juni 2001 ist er gestorben, an einer tückischen Krebserkrankung, gut zwei Monate vor seinem 56. Geburtstag und knapp ein Jahr nach seiner letzten Sendung.

Fünfeinhalb Jahre lang durfte ich mit Robert arbeiten, als ZiB2-Reporter und als Chef vom Dienst, also jener Redakteur, der für die „Abwicklung“ der Live-Sendung zuständig ist. Und in den letzten Jahren seines viel zu kurzen Lebens durfte ich mit ihm auch privat befreundet sein.

Robert Hochner war ein exzellenter Journalist, aber als Fernsehmoderator war er ein absolutes Ausnahmetalent. DIE ZEIT hat ihn 1996 den „souveränsten TV-Moderator im deutschsprachigen Raum“ genannt und dieses Urteil stimmt auch 25 Jahre später noch. Der Rückblick, den Raimund Löw für die ZiB2 am Tag von Roberts Tod gestaltet hat, gibt einen Eindruck davon:

Hochner im Studio mit Link

Was Robert so ausgezeichnet hat, war eine ganz eigenwillige Kombination von Talenten und Eigenschaften: Er war beeindruckend klug, gebildet und informiert, stets blendend vorbereitet, hellwach, außergewöhnlich schlagfertig mit einem ganz eigenen subtil-ironischen, spitzbübischen Witz, couragiert, kritisch, gnadenlos präzise, sehr präsent, aber trotzdem immer britisch distanziert, elegant und ausnehmend charmant. Auch nach den frechsten Fragen konnte ihm keine·r böse sein.

Robert war radikal unabhängig, mit niemandem verhabert, mit keinem Politiker per du, stets skeptisch und „Leute mit Sendungsbewusstsein“ gehörten für ihn „in die Sendetechnik“. Aber er war ein zutiefst politischer Mensch. Ein Citoyen im Fernsehstudio.

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Der Erzähler

Jetzt hat er sich also zum ersten Mal geäußert und das auch gleich sehr ausführlich – Claas Relotius, der vor zweieinhalb Jahren den größten deutschen Medienskandal seit den gefälschten „Hitler-Tagebüchern“ im STERN ausgelöst hat. Der gefeierte SPIEGEL-Jungstar hatte über Jahre hinweg seine vielfach preisgekrönten Reportagen großteils erfunden. Und nicht nur diese, sondern offenbar auch nahezu alles andere, das er je veröffentlicht hat, wie er jetzt dem Schweizer Magazin REPORTAGEN in seinem ersten Interview seit dem Skandal erzählt:

Insgesamt haben Sie 120 Texte verfasst, grössere und kleinere. Wie viele davon waren journalistisch korrekt?
Nach allem, was ich heute über mich weiss, wahrscheinlich die allerwenigsten. Bei einigen Texten kann ich es einfach nicht sicher sagen.

Auf insgesamt neunzig Fragen erklärt Relotius, warum er gefälscht, erfunden und gelogen hat. Letztlich gibt er aber immer wieder die gleiche Antwort: Er hätte seit seiner Jugend an psychotischen Zuständen gelitten, an Wahnvorstellungen und zeitweise völligem Realitätsverlust – und sein einziger Ausweg sei das Schreiben gewesen:

Es hat mir geholfen, Zustände, in denen ich den Bezug zur Realität verloren habe, zu bewältigen, zu kontrollieren und von mir fernzuhalten. Schon lange vor dem Journalismus. Ich habe diesen Beruf auf eine Art von Anfang an missbraucht. … Ich kann das nicht erklären, aber ich hatte jahrelang nie Angst, nie Zweifel, auch nie ein schlechtes Gewissen.

Auch wenn der 35jährige an mehreren Stellen im Interview in verschiedenen Worten eingesteht:

Es gibt keine notwendige Verbindung zwischen einer psychischen Störung und dem Schreiben der Unwahrheit in einem Nachrichtenmagazin. Viele Menschen haben seelische Probleme. Man muss deswegen keinen Medienskandal verursachen. … Ich hatte beim Schreiben nie niederträchtige Absichten, und ich wollte auch niemanden verletzen, indem ich etwas Falsches schreibe. Dass ich das getan habe, bereue ich am meisten.

Und trotzdem ist dieses Interview mindestens so enttäuschend wie es lang ist. Aber das war wohl auch zu erwarten.

Claas Relotius ist – oder war zumindest – ein professioneller Lügner.

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Die neuen Partei-Organe

Seit einigen Monaten gibt es eine ganze Welle neuer Online-Medien, die entweder direkt von Parteien betrieben werden oder von Menschen, die Parteien nahestehen. Sie nennen sich Exxpress, ZackZack oder ZurSache.

ZurSache ist eine Website, die dem ÖVP-Parlamentsklub gehört, wie auch ganz offen im Impressum steht. (Der SPÖ-Klub gibt schon länger kontrast heraus.) Die Redaktion besteht aus dem langjährigen Medien-Profi Claus Reitan, einst News– und Furche-Chefredakteur, und zwei jungen Partei-Mitarbeitern. Jeden Tag stellen die drei Herren eine Mischung aus ÖVP-Presseaussendungen und recht altbackener Parteizeitungs-Agitation online.

ZurSache-Screenshot

Aber ein „Artikel“ diese Woche ist selbst für ein Parteiorgan ziemlich ungewöhnlich. Zwischen zwei Oppositions-Politiker·innen ist Falter-Chefredakteur Florian Klenk zu sehen – unter der Headline „Das Kartenhaus der Opposition bricht zusammen“.

Warum ist das mehr als übliche politische Polemik?

Von den vielen Untergriffen Donald Trumps und seines Propaganda-Chefs Steve Bannon war es einer der übelsten, kritische Medien und Journalist·innen als „the opposition party“ zu framen. Professionelle Medien berichten üblicherweise kritisch über Mächtige in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft – das ist als „public watchdog“ ihr Auftrag. Aber sie sind keine Partei im politischen Wettbewerb.

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Ist Gendern der „Tod der Sprache“? (Spoiler: Nein)

Es war ein kleines Experiment am vergangenen Montag, dem Internationalen Frauentag: In der gesamten ZiB2 waren keine männlichen Mehrzahlformen zu hören. Ganz am Ende der Sendung erklärte ich es kurz: „Männer waren mitgemeint.“

Bis dahin war es niemandem aufgefallen: Kein einziges Mail, kein Tweet, keine Facebook-Reaktion. Ganz anders ist es, wenn ich in der Sendung „gendere“, also ein Mehrzahlwort wie Politiker*innen spreche – mit einer kurzen Pause, weil man das „Gendersternchen“ selbst ja nicht sprechen kann.
Also: Politiker innen.

Diese Betonung hat sogar einen eigenen Namen: Glottisschlag. Kennt fast niemand (ich bis vor kurzem auch nicht), aber jeder von uns verwendet ihn, wenn er Spiegelei sagt und ein Ei damit meint und keine Erscheinung im Spiegel.

Ich mache das seit einigen Monaten in der ZiB2 immer wieder, Tarek Leitner tut es in der ZiB1 und die Kolleg*innen Petra Gerster und Claus Kleber seit einiger Zeit in den ZDF-Nachrichten. Und dieser angebliche „Genderwahn“, diese „Zerstörung der deutschen Sprache mittels Gender-Unfug“ löst bei etlichen Zusehern und manchen Zuseherinnen erstaunliche Aggressionen aus, aber auch sonst durchaus bemerkenswerte Reaktionen:

„Es ist zu registrieren, dass Sie und der ORF in subversiver Weise eine Gehirnwäsche an den Österreichern vornehmen möchten“, schreibt mir Herr Dr. W., während Herr S. meint: „In Ihrer offiziellen ORF-Funktion steht es Ihnen nicht zu, im Rahmen Ihrer medialen Machtposition den allgemeinen Sprachgebrauch verändern zu wollen“.

Und Herr Karl (sorry, aber in dem Fall muss ich den Namen einfach ausschreiben) ist besonders besorgt: „Gendern ist keinesfalls eine harmlose Laune des Zeitgeistes. Es ist vielmehr der Versuch bestimmter Kräfte, die Kontrolle über unser Denken, unser Sprechen und unser Schreiben zu erlangen. So etwas mag in totalitären Diktaturen üblich sein, in einer Demokratie hat es nichts verloren. Wehret den Anfängen!“ Ganz knapp hingegen belehrt mich heute Herr G., dafür mit riesigen Buchstaben in einem eigens angefügten Word-Dokument: „GENDERN IST DER TOD DER SPRACHE“.

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„Objektiv unwahr“

Tempelberg, die dritte. Und letzte. Instanz nämlich.

Jetzt hat FPÖ-Chef Norbert Hofer in der „Causa Tempelberg“ also auch vor einem Höchstgericht gegen den ORF verloren. Nach der Medienbehörde KommAustria und dem Bundesverwaltungsgericht hat sich Hofer nun vom Verwaltungsgerichtshof bestätigen lassen, dass er im Präsidentschafts-Wahlkampf 2016 über seine Erlebnisse am Tempelberg in Jerusalem („Ich hab dort auch Fürchterliches erlebt. Also ich bin mitten in einen Terrorakt hineingekommen, neben mir wurde eine Frau erschossen.“ ) mehrfach die Unwahrheit gesagt hat:

„Zusammenfassend ist daher festzuhalten, dass dem Revisionswerber [Hofer] in der Diskussionssendung ‚Wahl 16 – Das Duell‘ eine objektiv unrichtige Aussage vorgehalten wurde …, dass ihm die Möglichkeit eingeräumt wurde, dazu Stellung zu nehmen und die Angelegenheit aufzuklären, und dass der Revisionswerber … auf der Richtigkeit seiner Aussage beharrt hat.“

Das Absurde daran: Es ist seit nahezu fünf Jahren völlig unstrittig, dass Hofer nie „mitten in einem Terroranschlag“ war, bei dem „zehn Meter neben mir“ eine schwerbewaffnete Frau erschossen wurde, weil es einen solchen Terroranschlag schlicht nie gegeben hat. Der FPÖ-Politiker hat in Jerusalem auch keine erschossene (oder angeschossene) Frau gesehen, er hat nie einen Schuss gehört. Und obwohl er von Ingrid Thurnher im TV-Duell nur gefragt wurde, ob er da etwas „verwechselt“ hätte, hat er seither mehrere Jahre lang und in drei Instanzen versucht, dem ORF eine Verletzung des Objektivitätsgebotes nachzuweisen.

Das Höchstgericht stellt nun in seiner Ablehnung der Revision (hier im Volltext) nüchtern fest:

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Armin Wolf ist Journalist und TV-Moderator. Sein Blog befasst sich v.a. mit Medien und Politik.

Armin Wolf