Am Montag dieser Woche wurde ich mit dem diesjährigen Ferdinand-Berger-Preis ausgezeichnet, den das Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes seit 2018 vergibt. Das ist eine große Ehre, ganz besonders gefreut hat mich aber, dass ich diesen Preis gemeinsam mit Dimitrios Papatsetsilas bekommen habe.

Der Name sagt Ihnen wahrscheinlich nichts, aber Dimitrios‘ Geschichte haben Sie vermutlich gehört. Er ist jener couragierte Taxifahrer, der im Juni im Leoben „Sieg Heil!“-grölende Fahrgäste aus seinem Taxi geworfen hat und dafür von Rechtsextremen zusammengeschlagen wurde.

Die Laudatio auf Dimitrios Papatsetsilas, der seit 1986 in Österreich lebt, hielt die Grazer Zeithistorikerin Barbara Stelzl-Marx. Auf ihre Frage, warum er etwas getan hat, das sich sehr viele Menschen nicht trauen würden, antwortete Dimitrios: „Man muss schon ein bisschen Anstand haben.“

Mich hat das sehr beeindruckt. Und alle anderen bei der Preisverleihung im Wiener Rathaus sichtlich auch.

Ferdinand Berger, nach dem die Auszeichnung benannt ist, war ein österreichischer Widerstandskämpfer, der vier Jahre lang in den NS-Konzentrationslagern Dachau und Flossenbürg eingesperrt war. Sein Sohn, der bekannte Jugendpsychiater Ernst Berger, und sein Enkel René Berger haben den Preis gestiftet.

Dass STANDARD-Herausgeber Oscar Bronner, den ich seit Jahrzehnten sehr schätze, meine Laudatio gehalten hat, ehrt und freut mich besonders. Bevor er TREND, PROFIL und STANDARD gegründet hat, wurde Bronner als ganz junger Journalist mit einer legendären Recherche über frühere NS-Richter in der Zweiten Republik bekannt. Ich darf seine Rede beim Festakt hier veröffentlichen – und anschließend meine Dankesworte.

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Bis zum Jahr 2049, dem 100. Geburtstag der Volksrepublik, will Staatschef Xi Jinping seinen „chinesischen Traum“ verwirklichen und China „an der Spitze der Welt“ sehen. Schon während der letzten Jahrzehnte wurde aus einem kommunistischen Entwicklungsland die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt, ein globaler Technologieführer und ein zentraler geopolitischer Akteur.

Aber „Xi Jingpings Stuhl wackelt mehr, als wir uns vielleicht vorstellen können“, sagt die Sinologin Susanne Weigelin-Schwiedrzik: „Die Krise ist tief und dies auch schon seit langem.“ Die langjährige Professorin an der Universität Wien, die in Peking studierte, als Mao starb, gilt als eine der der besten deutschsprachigen Kennerinnen des Landes. Ihr Bestseller „China und die Neuordnung der Welt“ ist eben in einer Neuauflage erschienen.

In einem ausführlichen Gespräch für Ö1 hat sie mir erklärt, was an China noch kommunistisch ist, warum der „unsichtbare Gesellschaftsvertrag“ im Land nicht mehr funktioniert, dass es vermutlich viel weniger Chinesen gibt, als wir glauben, weshalb ein militärischer Angriff auf Taiwan „nie unrealistisch“ ist und warum man Strafmandate in China nicht einzahlen muss.

Die 52minütige Radio-Version von „Im Gespräch“ können Sie hier nachlesen. Aber es gibt auch eine gut 100minütige Podcast-Version, in der Weigelin-Schwiedrzik noch erzählt, warum sie das Regime in China für „nicht totalitär“ hält, wie der Massenmörder Mao so viele Linke im Westen faszinieren konnte und was passiert, wenn ein Chinese im Internet nach „Winnie the Pooh“ sucht oder nach „Tibet“.

Frau Prof. Weigelin-Schwiedrzik, als es die Sowjetunion noch gab, gab es für die Versuche, die politische Situation dort zu verstehen, den berühmten Begriff Kreml-Astrologie. Gibt es für das, was Sie und Ihre Kolleginnen und Kollegen in China machen, auch so ein Wort?

So ein Wort gibt es: Pekingologie. Aber es wird eigentlich von uns, also von denjenigen, die das wissenschaftlich betreiben, nicht benutzt. Es wird eher benutzt, wenn andere Menschen über uns sprechen.

Warum benutzen Sie es nicht?

Ich glaube, es kommt einem so vor, dass ja die ganzen Spezialisten, die sich mit der Sowjetunion befasst haben, nicht vorhergesagt haben, dass die Sowjetunion auseinanderbrechen würde. Und damit ist dieser Begriff auch etwas, sagen wir mal, in Verruf geraten und dem hängen wir uns nicht unbedingt an.

Aber arbeiten Sie so ähnlich wie die Kreml-Astrologen? Also schauen Sie bei Militärparaden, wer näher bei Xi Jinping steht und wer plötzlich weiter weg steht, oder auf die Sitzordnung im Volkskongress oder die Reihenfolge der Namen im Politbüro? Oder woher beziehen Sie Ihre Informationen, was im Inneren einer Diktatur wirklich los ist, in der es ja keine freien Medien gibt?

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„London, Paris, Salzburg, Mailand, Seoul“ steht ganz oben auf der Website des Galeristen Thaddaeus Ropac. Der 66-jährige Kärntner, der mit Anfang zwanzig eine winzige Galerie in Salzburg aufgesperrt hat, zählt seit vielen Jahren zu den bedeutendsten und bekanntesten Galeristen der Welt.

Ropac vertritt globale Superstars wie Anselm Kiefer, Alex Katz, Georg Baselitz oder Joan Snyder und die Nachlässe von Joseph Beuys oder Robert Rauschenberg. Aus Österreich hat er Erwin Wurm, VALIE EXPORT oder Martha Jungwirth in seinem Programm – und seit kurzem auch Florentina Holzinger, deren aktuelle Biennale-Performance weltweit gefeiert wird. Aber was tut der Mega-Galerist eigentlich? Dem SPIEGEL hat er das einmal so erklärt: „Wir verkaufen nicht einfach, wir platzieren Kunst.“

Für die Ö1-Sendung „Im Gespräch“ habe ich Thaddaeus Ropac gefragt, was das heißt, Kunst „zu platzieren“ und wie er gute von schlechter Kunst unterscheidet. Wir haben über den globalen Kunstmarkt und seine Exzesse gesprochen, über die Macht von Galeristen und über sein Bild von Österreich, wo er seit vielen Jahren nur mehr zeitweise lebt.

Die Ö1-Sendung dauert 53 Minuten – und ist hier im Transkript nachzulesen. Eine Langversion des Gesprächs von rund 100 Minuten gibt es auf ORF-Sound und überall, wo Sie Podcasts hören.

Thaddaeus Ropac, wir sitzen hier im ORF-Landestudio Salzburg. Es war nicht ganz einfach, einen Termin für dieses Gespräch zu finden, weil Sie nicht sehr häufig in Österreich sind. Wo sind Sie denn immer?

Wir haben sieben Galerien, die sich auf London, Paris und Mailand, Salzburg natürlich und Korea aufteilen. Natürlich sind unsere Künstler international tätig. Wir haben ständig Projekte zwischen Asien, Südamerika, Europa und den USA. Und das hält einen dann schon auf Trab. Dadurch ist jeder Aufenthalt dann lang genau geplant und meistens sehr kurz.

Ich habe gelesen, Sie wären 180 Tage im Jahr unterwegs. Stimmt das?

Ich denke schon. Ich denke eher mehr als das.

Das muss ja wahnsinnig anstrengend sein.

Ja, aber das ergibt sich einfach als Notwendigkeit. Wir vertreten 70 bis 80 Künstler und Nachlässe. Diese Künstler leben wirklich in der ganzen Welt, außer im arabischen Raum und in Australien vielleicht. Und sie haben auch Projekte auf der ganzen Welt. Eine bestimmte Präsenz ist dann doch notwendig … und auch gerne! Es ist zwar anstrengend, aber es ist auch spannend und aufregend, daran teilzunehmen – die Künstler nicht nur in ihren Ateliers zu sehen, sondern auch Projekte mitbegleiten zu dürfen und sie dann dort zu erleben, wo es eine Ausstellung oder ein Projekt gibt.

Es heißt immer „der Salzburger Galerist Thaddaeus Ropac“ – aber Sie leben gar nicht wirklich in Salzburg, oder?

Nein, leider schon in vielen Jahren nicht mehr. Also hauptsächlich Paris, das ist so der Ausgangspunkt. Das ist auch unser Headquarter. Und in Salzburg verbringe ich natürlich den Sommer, also zumindest vier Wochen. Und Ostern und im Januar zur Mozartwoche. Aber das reduziert sich dann auf weniger als zwei Monate im Jahr, leider.

Stimmt es, dass Sie in Paris nicht „Ropatsch“ heißen, sondern „Ropak“?

„Es gibt wichtigere Dinge, als viel Geld für teure Kunst auszugeben.“ weiterlesen →

Mit Helga Rabl-Stadler durch Salzburg zu spazieren, ist ein Erlebnis. Alle paar Meter grüßt die langjährige Festspiel-Präsidentin jemanden oder wird angesprochen. Wer oder wen sie nicht erkennt, ist ziemlich sicher nur zu Besuch in der Stadt.

27 Jahre lang hat die heute 78-jährige das wichtigste Kulturfestival der Welt geleitet, ab 2017 gemeinsam mit Markus Hinterhäuser, dem gefeierten Intendanten, der im Frühjahr nach einem heftigen Konflikt mit dem Festspiel-Kuratorium überraschend beurlaubt wurde. Rabl-Stadler hatte sich bis zuletzt für ihn eingesetzt – bis zu ihrem Abschied 2021 galten die beiden als geniales Duo.

Aber Rabl-Stadler war nicht nur die erste Frau an der Spitze der Salzburger Festspiele. Bereits mit 26 hatte die promovierte Juristin als erste Journalistin im Land eine eigene politische Kolumne im KURIER. Als Unternehmerin wurde sie zur ersten Präsidentin einer Handelskammer. Und hätte sie das Angebot nicht abgelehnt, wäre sie als ÖVP-Politikerin zur ersten Handelsministerin Österreichs geworden. Immer wieder wurde sie auch als mögliche Bundespräsidentin genannt.

Rabl-Stadler ist die älteste Tochter des legendären ORF-Generalintendanten Gerd Bacher. Das erfuhr sie allerdings erst an ihrem 21. Geburtstag aus einem Brief des Mannes, den sie bis dahin für ihren Vater gehalten hatte. Gerd Bacher wurde zu einem zentralen Bezugspunkt für sie – und wie ihr Vater ist Helga Rabl-Stadler eine grandiose Erzählerin. Und jemand, der sehr viel zu erzählen hat.

Ein idealer Gast also für die Ö1-Reihe „Im Gespräch“. Im Folgenden das Transkript der 52-minütigen Radiosendung, eine 93-minütige Langfassung des Gesprächs gibt es überall, wo Sie Podcasts hören.

Helga Rabl-Stadler, in den letzten Monaten sind drei wichtigen Institutionen dieses Landes recht unvermittelt die Männer an der Spitze abhandengekommen und drei Frauen sind angetreten, um quasi die Trümmer wegzuräumen: In der Wirtschaftskammer, im ORF und bei den Salzburger Festspielen. Alle drei Institutionen kennen Sie sehr, sehr gut.
Sie waren Wirtschaftskammer-Päsidentin in Salzburg. Sie waren eine sehr erfolgreiche Journalistin und Ihr Vater hat den modernen ORF quasi gegründet. Und Sie waren 27 Jahre lang Präsidentin der Festspiele.
Naheliegenderweise beginnen wir bei den Festspielen, die ja in wenigen Tagen starten. Es sind die ersten Festspiele seit 2017 ohne Ihren langjährigen Kollegen und Freund Markus Hinterhäuser als Intendant. Wie geht es Ihnen damit?

Ich habe mir vorgenommen, als ich bei den Festspielen gegangen bin, dass ich nichts kommentiere, was in der Zeit nach mir geschieht. Das fällt mir jetzt besonders schwer, da ich Markus Hinterhäuser für einen der besten Programmmacher in der Geschichte der Festspiele halte.

Ich fürchte, so leicht kann ich Sie bei diesem Thema dann doch nicht weglassen, weil das ja doch etwas war, das die Öffentlichkeit in den letzten Monaten sehr, sehr stark beschäftigt hat. Markus Hinterhäuser wurde Ende März mit sofortiger Wirkung sehr überraschend beurlaubt, nachdem im SPIEGEL, dem deutschen Nachrichtenmagazin, ein großer Bericht (€) über seinen Führungsstil erschienen ist – und nach einem längeren öffentlichen Konflikt mit dem Festspiel-Kuratorium rund um die Schauspielleitung und um eine angebliche Wohlverhaltens-Klausel in seinem Vertrag. Aber der Öffentlichkeit ist bis heute nicht wirklich bekannt, was Hinterhäuser konkret vorgeworfen wurde. Wissen Sie es?

„Ich habe sehr viel Gefühl. Aber ich führe.“ weiterlesen →

Wer lange prüft … kommt dann doch irgendwann in die Gänge. Zumindest wenn eine Weisung von ganz oben nachhilft.

Das ist mir jetzt passiert – mit meiner Anzeige gegen X/Twitter. Zur Erinnerung: Meine Anwältin Maria Windhager hat im Oktober 2025 bei der Staatsanwaltschaft eine Sachverhaltsdarstellung eingebracht, wegen des Verdachts auf „Begünstigung“ nach § 299 StGB. Wir glauben nämlich, dass X einen extrem agressiven anonymen Troll aus Österreich der Strafverfolgung „entzieht“ – und das wäre strafbar.

Die Staatsanwaltschaft Wien hat diese Anzeige über ein halbes Jahr lang sehr, sehr gründlich geprüft und wollte die Sache dann offensichtlich zu den Akten legen. Doch das hat nun das Justizministerium verhindert und mittels einer Weisung vom 8. Juni 2026 angeordnet, dass Ermittlungen gegen unbekannte Täter („Veranwortliche der irischen ‚X Internet Unlimited Company‘“) und gegen das Unternehmen selbst als „verantwortlichen Verband“ aufzunehmen sind.

Ich finde das sehr cool, ich habe jetzt quasi eine eigene Weisung aus dem Justizministerium, gerade noch rechtzeitig, bevor der „Weisungsrat“ dort abgeschafft und durch eine neue Bundesstaatsanwaltschaft ersetzt wird. 😉

Langsam (wird) ermittelt weiterlesen →

Wenn in Österreich von einem Buch 15.000 Stück verkauft werden, ist das ziemlich viel – und der Hauptverband des Buchhandels verleiht dafür ein „Goldenes Buch“. Ab 25.000 gibt es ein „Platin-Buch“.

Da man in unserem kleinen Land schon mit 3 bis 4.000 verkauften Büchern weit oben in den Bestseller-Listen steht, gibts für Sachbücher eher selten Platin. Der Hauptverband führt keine vollständige Liste, aber die 25.000 Stück erreichen am ehesten Kochbücher, Kabarettist·innen und Sportlegenden. Journalist·innen sind nur sehr selten dabei – und noch nie hat ein Universitätsprofessor für Politikwissenschaft ein Platin-Buch geschafft. Bis jetzt jedenfalls.

Doch diese Woche bekamen Peter Filzmaier und ich im schönen Altbaubüro unseres wunderbaren Verlags zwei Urkunden und zwei platinfarbene Buchstützen überreicht, weil von „Der Professor und der Wolf“ mehr als 25.000 Bücher in Österreich verkauft worden sind (und noch ein paar tausend mehr in Deutschland). Wir sind extrem happy und fühlen uns geehrt!

Wir sind auch dankbar. Wie ich in diesem Ö1-Gespräch von Marco Wanda gelernt habe, müssen Musiker·innen ihre goldenen oder Platin-Schallplatten nämlich selbst bezahlen. In unserem Fall hat das der Brandstätter-Verlag übernommen und das ist doch sehr nett.

Am meisten freuen wir uns aber darüber, dass mehr als 25.000 Menschen ein Buch gekauft haben, in dem sie erfahren, was eine „15a-Vereinbarung“ ist. Wir haben ja keinen Roman geschrieben und kein Kochbuch, Kabarettisten oder Sportlegenden sind wir auch nicht, sondern wir versuchen, auf 183 Seiten das politische System Österreichs zu erklären. Das aber tatsächlich niederschwellig und möglichst nicht fad.

Offenbar ist uns das halbwegs gelungen, das zeigen auch nach drei Jahren noch die vielen Besucher·innen bei unserem Bühnenprogramm zum Buch. Beide sind eine Art „Longseller“ geworden, was bei Sachbüchern eher ungewöhnlich ist. Dabei hilft natürlich, dass sich das politische System im Land nicht dramatisch schnell ändert.

Deshalb kann ich unser Buch auch nach wie vor empfehlen – falls Sie interessiert, was eine 15a-Vereinbarung ist. Oder was der Bundespräsident alles (nicht) darf, weshalb es für Berufspolitiker·innen keine Ausbildung braucht, warum der Regierungschef nicht der Chef der Regierung ist, warum die Neutralität nicht im Staatsvertrag steht und weshalb Politiker·innen in Fernseh-Interviews oft keine konkreten Antworten geben.

Und falls Sie das alles schon wissen: Weihnachten nähert sich schon wieder dramatisch schnell!

Der bulgarische Politikwissenschafter Ivan Krastev ist einer der originellsten und gefragtesten Analytiker der Weltpolitik. Er berät Staats- und Regierungschefs, kennt Wladimir Putin, schreibt regelmäßig Kolumnen für Financial Times und New York Times und ist Autor weltweit beachteter Bücher.

Seit vielen Jahren lebt und arbeitet der 61-Jährige in Wien am Institut für die Wissenschaft vom Menschen (IWM), das er interemistisch auch leitet.

Für die Ö1-Reihe „Im Gespräch“ habe ich Ivan Krastev gebeten, mir die Welt zu erklären. Wir haben über den Krieg in der Ukraine gesprochen, über Putin und Trump, über Politik als Zustelldienst, Parteien als Zeitmaschinen und Krieg als Videospiel, über eine norwegische Fernsehserie, vegetarischen Kannibalismus und über Unsterblichkeit.

Das englischsprachige Original dieses Gesprächs, das wir Anfang Juni aufgezeichnet haben, gibt es als Podcast-Version (1h20min) und als Transkript. Im Folgenden die übersetzte Abschrift der 52-minütigen Radiosendung:

Ivan Krastev, ich habe ein recht bescheidenes Ziel für unser Gespräch. Ich würde am Ende gerne die Welt ein bisschen besser verstehen. Und Europa. Können Sie mir dabei helfen?

Mit Vergnügen. Weil ich mir damit auch selber helfe. Denn um ehrlich zu sein, bin ich mir nicht sicher, dass ich sie verstehe. (lacht)

In den vergangenen Jahren wurde immer wieder ein Satz aus Shakespeares Hamlet zitiert: „Die Welt ist aus den Fugen.“ Das scheint ein Gefühl zu beschreiben, das sehr viele Menschen teilen. Und Sie werden sehr oft gebeten, diese Zeit zu erklären – von führenden Medien wie der New York Times über Regierungschefs – und heute von mir. Aber warum eigentlich Sie? Woher wissen Sie, was aus den Fugen geraten ist und warum?

Nun, darauf können Sie eine scherzhafte Antwort haben: Ich komme aus einem Land, das wahrscheinlich mehr Wahrsager pro Kopf hat als jedes andere Land der Welt. Wahrscheinlich ist das ein Grund. Aber ernsthaft gesprochen glaube ich gar nicht, dass das so viel mit meiner Person zu tun hat. Es hat mehr damit zu tun, dass ich zu einer Generation gehöre, deren eigene Biografie durch einen radikalen Umbruch geprägt wurde. Das ist etwas anderes, als einfach nur Dinge zu wissen. Es geht darum, eine Erfahrung gemacht zu haben, die vielleicht dabei hilft, eine Welt zu verstehen, die sich vor unseren Augen gerade dramatisch verändert.
Stellen Sie sich mal vor, wie schnell sich 1989 die Welt für einen 24-, 25-jährigen Bulgaren verändert hat – die Geschwindigkeit dieses Wandels: Dass man am Freitag nicht mehr glauben kann, was man am Montag noch gedacht hat. Dass grundlegende Annahmen, nach denen die Welt funktioniert hatte, plötzlich in Frage gestellt wurden. Ich glaube, das hilft einem, wenn man über eine Welt sprechen soll, die sich rasant verändert. Wahrscheinlich ist das einer der Gründe, warum Menschen sich für jemandem wie mich interessieren.

Greifen wir auf diese Erfahrung zurück. In einer viel diskutierten Rede in Davos hat der kanadische Premierminister Mark Carney heuer gesagt: „Wir befinden uns mitten in einem Bruch, nicht in einem Übergang.“ Was genau zerbricht da gerade – oder ist bereits zerbrochen?

„Die Welt, wie wir sie kennen, gibt es nicht mehr.“ weiterlesen →

Dafür, dass Andrea Kdolksy nur von Jänner 2007 bis Dezember 2008 Ministerin war, wurde sie ziemlich bekannt. Weniger mit grundlegenden Reformen im Gesundheitsbereich oder in der Familienpolitik, sondern für ihre öffentlichen Auftritte.

Die ÖVP-Ministerin Kdolsky verteilte in Schulen Kondome, tanzte für die Kinder-Krebshilfe auf einer Bühne Csárdás, veröffentlichte ein Schweinsbraten-Kochbuch mit einem „Promi-Koch“ und gab ungewöhnlich persönliche Interviews, auch zu ihrem Beziehungs-Status. In der ÖVP schuf sie sich bald so viele Gegner, dass ihre politische Karriere mit dem vorzeitigen Ende der Koalition Gusenbauer-Molterer auch schon wieder vorbei war.

Nach ihrer Zeit in der Spitzenpolitik leitete die frühere Fachärztin für Anästhesie die Gesundheitssparte eines Consulting-Konzerns, organisierte Hochschul-Lehrgänge für Gesundheitsberufe und arbeitete wieder als Ärztin. Regelmäßig meldete sie sich mit Vorschlägen zur Gesundheitspolitik zu Wort – in Interviews, Talkshows, auf Social Media.

Ihre Mitgliedschaft in der ÖVP, der sie mit sechzehn beigetreten war, legte sie 2023 zurück – wegen der schwarz-blauen Koalition in Niederösterreich. Seither berät sie zu Gesundheitsthemen die Neos.

„SIE HABEN DARMKREBS“

Im Oktober 2024, wenige Wochen vor ihrem 62. Geburtstag, bekam Andrea Kdolsky nach einer Routine-Untersuchung die Diagnose Darmkrebs – zehn Jahre nachdem ihre Mutter an Darmkrebs verstorben war. Nach einer offenbar erfolgreichen Strahlentherapie wurden im Frühling 2025 mehrere Tumore in ihrem Gehirn entdeckt.

Kdolsky machte ihre Krebserkrankung öffentlich und schrieb über ihre Erfahrungen als Patientin, Ärztin und Gesundheitspolitikerin ein Buch, mit dem sie vor allem aufklären will: Betroffene, Angehörige und ihr Umfeld. Das Thema ist extrem relevant. Jedes Jahr erkranken in Österreich etwa 45.000 Menschen an Krebs, fast jede·r Dritte wird vor dem 75. Geburtstag eine Krebsdiagnose bekommen.

Als ich Andrea Kdolsky Anfang Mai via SMS zu „Im Gespräch“ ins Ö1-Studio einlud, wusste ich nicht, dass sie vier Wochen zuvor auch noch einen Schlaganfall hatte. Bei Ihrem Besuch im ORF-Zentrum merkte man ihr nichts davon an. Sie wirkte erstaunlich fit, war munter, offen, überraschend fröhlich, selbstkritisch und immer wieder sehr nachdenklich.

„Ich wurde gefragt, ob ich ansteckend bin. Ernsthaft.“ weiterlesen →

Wie man den ORF-Stiftungsrat anders organisieren könnte: 15 statt 35. Profis statt Parteifraktionen. Ein Vorschlag.

Praktisch täglich können wir derzeit lesen, dass bereits klar ist, wer neuer ORF-Chef wird – zwei Wochen vor dem Ende der offiziellen Bewerbungsfrist.

ÖVP und SPÖ haben sich offenbar auf einen Generaldirektor geeinigt und verhandeln jetzt noch über die Besetzung des übrigen Direktoriums. Und das, obwohl weder die beiden Parteien noch die Regierung formal irgendwas mit der Bestellung der ORF-Spitze zu tun haben. Laut Gesetz ist dafür ausschließlich der – unabhängige – ORF-Stiftungsrat verantwortlich.

Im Stiftungsrat gibt es allerdings politische Fraktionen, die sich – etwas verschämt – „Freundeskreise“ nennen. Die ÖVP-Fraktion zählt derzeit 13 Mitglieder, die SPÖ-Fraktion elf, das ergibt zusammen eine Zwei-Drittel-Mehrheit im 35-köpfigen Stiftungsrat. Mit den drei Neos-Vertreter·innen stellt die Regierungskoalition 27 von 35 Mitgliedern.

Allen Menschen, die sich etwas näher mit dem ORF beschäftigen, ist klar, dass das ein Problem ist. In Österreich existiert kein anderer Konzern, der einen Aufsichtsrat mit 35 Mitgliedern hat (üblich sind acht bis zwölf). Und kein anderer Aufsichtsrat kennt parteipolitische Fraktionen – nur jenes Unternehmen, dessen Unabhängigkeit in einem eigenen Verfassungsgesetz festgeschrieben ist. Der ORF-Redaktionsrat kritisiert das seit vielen Jahren.

Beschlüsse im Stiftungsrat werden laut ORF-Gesetz „in offener Abstimmung“ gefasst, das Stimmverhalten der unabhängigen Mitglieder ist also jederzeit kontrollierbar. Wenig überraschend stimmen sie bei der Wahl der Geschäftsführung nahezu immer nach Fraktionslinie ab.

Von Regierungspolitiker·innen kommt dazu häufig das Argument, dass ja irgendwer den Stiftungsrat beschicken muss – und wer sonst sollte das in einer Demokratie sein als „die Politik“, also die demokratisch gewählten Parteien.

Mit 59% ZUR DREI-VIERTEL-MEHRHEIT

Doch selbst wenn man dieses Argument akzeptiert, ist es ein offensichtliches Problem, wenn eine Koalition mit 59 Prozent der Wählerstimmen eine 77-Prozent-Mehrheit im ORF-Aufsichtsgremium stellt. Das sieht nach „Regierungsfunk“ aus.

Da wäre es zumindest konsequenter (und wohl auch demokratischer), den Stiftungsrat nach dem Ergebnis der letzten Nationalratswahl zu besetzen. Die FPÖ hätte dann nicht zwei bis drei Mandate* wie derzeit, sondern neun, die ÖVP acht (statt 13), die SPÖ sieben (statt elf), die Neos drei (wie jetzt) und die Grünen drei (statt eins). Die fünf restlichen Stiftungsräte nominiert laut Gesetz der Betriebsrat.

Die Regierung hätte noch immer eine Mehrheit – mit 18 von 35 jedoch nur eine sehr knappe und keine drei Viertel. Entfallen würde so allerdings jede Mitbestimmung der Bundesländer, die nach dem geltenden Gesetz immerhin neun der 35 Stiftungsräte nominieren.

Ich hätte deshalb einen anderen Vorschlag:

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