Wie man den ORF-Stiftungsrat anders organisieren könnte: 15 statt 35. Profis statt Parteifraktionen. Ein Vorschlag.
Praktisch täglich können wir derzeit lesen, dass bereits klar ist, wer neuer ORF-Chef wird – zwei Wochen vor dem Ende der offiziellen Bewerbungsfrist.
ÖVP und SPÖ haben sich offenbar auf einen Generaldirektor geeinigt und verhandeln jetzt noch über die Besetzung des übrigen Direktoriums. Und das, obwohl weder die beiden Parteien noch die Regierung formal irgendwas mit der Bestellung der ORF-Spitze zu tun haben. Laut Gesetz ist dafür ausschließlich der – unabhängige – ORF-Stiftungsrat verantwortlich.
Im Stiftungsrat gibt es allerdings politische Fraktionen, die sich – etwas verschämt – „Freundeskreise“ nennen. Die ÖVP-Fraktion zählt derzeit 13 Mitglieder, die SPÖ-Fraktion elf, das ergibt zusammen eine Zwei-Drittel-Mehrheit im 35-köpfigen Stiftungsrat. Mit den drei Neos-Vertreter·innen stellt die Regierungskoalition 27 von 35 Mitgliedern.
Allen Menschen, die sich etwas näher mit dem ORF beschäftigen, ist klar, dass das ein Problem ist. In Österreich existiert kein anderer Konzern, der einen Aufsichtsrat mit 35 Mitgliedern hat (üblich sind acht bis zwölf). Und kein anderer Aufsichtsrat kennt parteipolitische Fraktionen – nur jenes Unternehmen, dessen Unabhängigkeit in einem eigenen Verfassungsgesetz festgeschrieben ist. Der ORF-Redaktionsrat kritisiert das seit vielen Jahren.
Beschlüsse im Stiftungsrat werden laut ORF-Gesetz „in offener Abstimmung“ gefasst, das Stimmverhalten der unabhängigen Mitglieder ist also jederzeit kontrollierbar. Wenig überraschend stimmen sie bei der Wahl der Geschäftsführungs nahezu immer nach Fraktionslinie ab.
Von Regierungspolitiker·innen kommt dazu häufig das Argument, dass ja irgendwer den Stiftungsrat beschicken muss – und wer sonst sollte das in einer Demokratie sein als „die Politik“, also die demokratisch gewählten Parteien.
Mit 59% ZUR DREI-VIERTEL-MEHRHEIT
Doch selbst wenn man dieses Argument akzeptiert, ist es ein offensichtliches Problem, wenn eine Koalition mit 59 Prozent der Wählerstimmen eine 77-Prozent-Mehrheit im ORF-Aufsichtsgremium stellt. Das sieht nach „Regierungsfunk“ aus.
Da wäre es zumindest konsequenter (und wohl auch demokratischer), den Stiftungsrat nach dem Ergebnis der letzten Nationalratswahl zu besetzen. Die FPÖ hätte dann nicht zwei bis drei Mandate* wie derzeit, sondern neun, die ÖVP acht (statt 13), die SPÖ sieben (statt elf), die Neos drei (wie jetzt) und die Grünen drei (statt eins). Die fünf restlichen Stiftungsräte nominiert laut Gesetz der Betriebsrat.
Die Regierung hätte noch immer eine Mehrheit – mit 18 von 35 jedoch nur eine sehr knappe und keine drei Viertel. Entfallen würde so allerdings jede Mitbestimmung der Bundesländer, die nach dem geltenden Gesetz immerhin neun der 35 Stiftungsräte nominieren.
Ich hätte deshalb einen anderen Vorschlag:


Ich fand