Keine Witze mit Namen, das ist eine der Regeln, die man ganz früh in der Journalistenausbildung lernt. Aber heute vergesse ich die mal kurz, denn was sich da seit gestern in der SPÖ abspielt, ist tatsächlich sowas wie ein total meltdown.
Christian Kern hat offenbar genug von seiner Partei, was man als Außenstehender durchaus nachvollziehen kann. Aber es sieht auch so aus, als hätte mittlerweile ein sehr großer Teil der Partei genug von Christian Kern. Und Doris Bures wird für ihre – damals zynisch-abfällig wirkende – Diagnose „So wie ich keine gute Bahnmanagerin wäre, wäre Kern kein guter Politiker“ im Nachhinein zur Seherin erklärt.
WAS IST DA GESTERN PASSIERT?
Soweit es sich nachvollziehen lässt, wollte Kern bei einem lange geplanten Abendessen seinen Landesparteichefs erklären, dass er sich nun doch entschlossen habe, bei der EU-Wahl zu kandidieren – offenbar auch nach Signalen anderer europäischer Parteichefs, er könnte europaweit SPE-Spitzenkandidat werden, eventuell sogar mit Unterstützung Macrons. Das würde natürlich auch bedeuten, dass er nach der Wahl den Parteivorsitz übergeben müsste, weil sich die SPÖ nicht aus Brüssel führen lässt.
Von diesem Plan hat Kern laut Vertrauten vorab vier Parteigranden erzählt: Seinen Mitstreitern Peter Kaiser in Kärnten und Wolfgang Katzian im ÖGB, sowie dem Wiener Parteichef Michael Ludwig und der Zweiten Nationalrats-Präsidentin Doris Bures, die nicht zu seinem engsten Kreis gehören, aber in der SPÖ wichtige Player sind.
Gestern Nachmittag landete ein Teil dieser Vorab-Info in mehreren Redaktionen, nämlich jener Teil, dass Kern den Parteivorsitz abgeben wolle. Aber ohne Zeitrahmen und ohne die – wesentliche – Idee mit der EU-Wahl. Binnen Minuten wurden daraus auf Online-Portalen Eilt-Meldungen, Schlagzeilen und politische Nachrufe, garniert mit einem ziemlich untergriffigen Tartaren-Gerücht: Kern hätte ein Angebot von Gazprom.
Wie PRESSE-Chefredakteur Rainer Nowak auf Twitter eingestanden hat, gab es dafür nur eine einzige Quelle und die hat Journalisten offenbar angelogen. Die PRESSE hat die Meldung schnell wieder entfernt, unter die Leute gebracht war das böse Gerücht trotzdem. (Und wieder fragt sich der Laie, warum man in einer Partei, die derart miteinander umgeht, mit „Freundschaft“ grüßt.)
DAS KOMMUNIKATIONS-CHAOS
Was aber völlig unbegreiflich ist: Warum Kern und seine Medien-Leute die Halb-Informationen über seinen Plan dreieinhalb Stunden lang öffentlich kursieren ließen, ohne sie richtigzustellen. Damit war eine Erwartungshaltung grundiert, auf der Kerns kurze TV-Erklärung um 18 Uhr nur mehr wie eine Art Rückzug vom Rückzug wirken konnte. Kombiniert mit der – wohl erstmaligen – Selbstnominierung eines Spitzenkandidaten vor laufenden Kameras, ohne jeden Parteibeschluss.
Das kam – nicht ganz unverständlich – bei etlichen SPÖ-Größen nicht sonderlich gut an. Hans-Peter Doskozil etwa hat gestern Nachmittag aus seiner Verärgerung kein Hehl gemacht, auch etlichen Journalisten gegenüber. Aber am Abend hatten die Landeschefs de facto keine Chance mehr, an Kerns Ansage noch viel zu rütteln – ohne ihren Noch-Parteichef völlig zu desavouieren und die SPÖ öffentlich ins totale Chaos zu stürzen.
Also wurde Kern von den – formal dafür gar nicht zuständigen – Landeschefs gestern Abend „einhellig“ (also ohne offene Gegenstimme, aber mit Enthaltungen) zum EU-Spitzenkandidaten nominiert. Doch die Idee, er könnte noch bis nach der EU-Wahl Ende Mai Parteichef bleiben, wurde abgeräumt: Noch im November soll es auf dem kurzfristig verschobenen Parteitag einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin geben. (Der Parteitag war an sich für 6. Oktober geplant. Dass Kern sich erst vor wenigen Tagen im Parteipräsidium als einziger Kandidat für den Vorsitz nominieren ließ, nehmen ihm auch etliche Kollegen ernsthaft übel. Wirklich sauer ist auch die Gewerkschaft, die gestern ein großes Medien-Event inszeniert hat, das neben Kerns Chaostag völlig unterging). Jetzt sind drei wesentliche Fragen offen:
WER ÜBERNIMMT DIE SPÖ?
Es ist offenbar ein Job, den keiner will – jedenfalls bisher niemand, der realistische Chancen hat. Offizielle Absagen gibt es bisher von Peter Kaiser, Hans-Peter Doskozil und Doris Bures, freiwillige Meldungen liegen noch keine vor. Nicht unlogisch wäre ein Übergangs-Vorsitzender – eine Art Treuhänder, der die Partei saniert und für die nächste Wahl einen Spitzenkandidaten aufbaut.
Doris Bures wäre dafür eine naheliegende Kandidatin, möchte aber lieber als Bundespräsidentin kandidieren. Nicht ausgeschlossen aber, dass sich die extrem disziplinierte frühere Bundesgeschäftsführerin noch überreden lässt. Sie steht jedenfalls der Gruppe um Werner Faymann sehr nahe, die den demütigenden Sturz des Ex-Kanzlers durch Kern noch nicht überwunden hat. Seit ein paar Stunden kursiert übrigens auch der Name Josef Ostermayer in der SPÖ. Er wäre als Parteichef die endgültige Revanche des Faymann-Teams, hat aber kein Mandat mehr, einen gut dotierten Manager-Posten und ließ sich schon als Finanzstadtrat in Wien nicht überreden.
Gewerkschafter Wolfgang Katzian hätte jedenfalls das nötige Gewicht in der Partei, hat aber eben erst den ÖGB übernommen – und das in einer schwierigen Phase. Und beide Ämter gehen nicht.
Gerhard Zeiler war vor zwei Jahren Kerns Konkurrent und hat noch immer großes Interesse an der SPÖ. (Erst vor wenigen Tagen hat der termingeplagte Medienmanager vor ein paar Dutzend Zuhörern in einem Wiener BSA-Lokal über die Zukunft der Partei diskutiert.) Zeiler wäre ein spannender Kanzler-Kandidat gewesen – aber ein Oppositionsführer ohne prominentes politisches Amt, der sich nun vier Jahre bis zur nächsten Nationalratswahl im Infight gegen eine populäre Regierung verschleißt? Ich würde mich wundern.
Häufig genannt wird Ex-Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner. Sie ist eine klare Vertreterin des Kern-Flügels und ohne Hausmacht in der Partei, der sie überhaupt erst vor kurzem beigetreten ist. Ihre Unterstützer halten Sie für eine starke Ansage nach außen (unverbraucht, medientauglich, urban, professionell) – aber ob eine Quereinsteigerin die zerstrittene SPÖ einen und neu aufstellen könnte? Jedenfalls wohl nicht ohne Geschäftsführer_in und Klubchef_in mit internem Standing und Akzeptanz auch bei den Kern-Gegnern. Auffällig ist: Rendi-Wagner hat jedenfalls bisher nicht abgesagt. Und bisher nicht genannt: Klubobmann Andreas Schieder, der vor kurzem – allerdings erfolglos – Wiener SPÖ-Chef werden wollte.
WIE STEHEN KERNS CHANCEN FÜR DIE EU-WAHL?
2014 hat die SPÖ mit dem Quereinsteiger Eugen Freund gegen den ÖVP-Kandidaten Othmar Karas verloren. Kern hat die besten Persönlichkeitswerte aller SPÖ-Politiker, aber sie sind in den letzten Monaten deutlich gefallen. Er will als Gegenprogramm zu „Orban, Kaczynski und Salvini“ antreten, aber der seriöse Karas lässt sich nicht leicht als „Orban-Büttel“ dämonisieren. Und obwohl Sebastian Kurz wahrlich kein gutes Verhältnis zu Karas hat, wird ihn die ÖVP wohl als Spitzenkandidaten nominieren.
Die Kampagnen-Fähigkeit der SPÖ war bei der Nationalratswahl katastrophal, die vielen Abgänge und innerparteilichen Debatten seither dürften die Schlagkraft nicht vergrößert haben. Falls die Liste Pilz (ev. mit dem Ex-Grünen Johannes Voggenhuber) tatsächlich antritt und genügend ehemalige Grün-Wähler ihr schlechtes Gewissen von der Nationalratswahl wieder gutmachen wollen, wird eine SPÖ-Mehrheit eher schwierig. Und ob Kern wirklich europaweiter SP-Spitzenkandidat wird, ist noch offen. Sollte er bei der EU-Wahl nicht Erster werden, endet seine politische Karriere jedenfalls Ende Mai 2019.
WANN FIEL DIE ENTSCHEIDUNG?
Und warum hat Kern einen Abgang nach Brüssel noch vor wenigen Tagen vollmundig „totalen Mumpitz“ genannt und vor drei Wochen glasklar gesagt: „Ein Wechsel nach Brüssel oder ins EU-Parlament kommt für mich nicht infrage – ich bleibe in Wien und will den Kanzler für die SPÖ zurückgewinnen. Auch den EU-weiten Spitzenkandidaten werde ich nicht machen und habe abgesagt.“?
Die Antwort darauf kennt bisher nur Christian Kern.
