Alle Beiträge von Armin Wolf

Geboren am 19. August 1966 in Innsbruck. Studium der Politikwissenschaft (mit einer Fächerkombination aus Zeitgeschichte, Soziologie und Erwachsenenbildung) in Innsbruck und Wien. Sponsion 2000, Promotion 2005. Postgraduate-Studium Business Administration in Berlin, MBA 2010. Seit 1985 ORF-Journalist. Ab 2002 Moderator der ZiB2, seit 2010 auch stellvertretender Chefredakteur der TV-Information.

Ich glaube, Elon Musk merkt es nicht, aber…

… trotzdem ist mir nicht egal, wie seine Hate Speech– und Fake News-Schleuder X mit Hass-Postings umgeht. Deshalb habe ich dem Berliner TAGESSPIEGEL in einem ausführlichen Interiew erklärt, warum ich X angezeigt habe. Konkret wegen des Strafdelikts der „Begünstigung“ (§ 299 StGB) weil X die Strafverfolgung eines anonymen Nutzers beharrlich verhindert (mehr dazu auch hier im Blog).

Ich freue mich, dass der TAGESSPIEGEL das gesamte Interview ohne Paywall online gestellt hat. Dass die Zeitung für ihre heutige Printausgabe auch eine Titelseite daraus bastelte, habe ich erst erfahren, als mir ein Freund in Berlin gestern Abend ein Foto davon schickte (das Bild oben ist ein Screenshot aus dem heutigen e-paper).

Zum Verfahren selbst gibts eine erste Neuigkeit: Nach mehr als echs Wochen hat meine Anzeige gegen X, die Medienanwältin Maria Windhager eingebracht hat, nun tatsächlich eine Aktenzahl (AZ 54 UT 93/25a) bei der Staatsanwaltschaft Wien. Anfang dieser Woche wurde uns mitgeteilt, dass unsere Sachverhaltsdarstellung vom 21. Oktober „eingelangt ist und geprüft wird. Es wurde noch kein Ermittlungsverfahren eingeleitet.“

Die Mühlen der Justiz mahlen sehr langsam, aber immerhin beginnen sie zu mahlen. I’ll keep you posted.

Die Texte des Jahres

Jedes Jahr Anfang Dezember darf ich in Berlin an der großen Jury-Sitzung für den deutschen Reporter:innen-Preis teilnehmen, eine der renommiertesten Auszeichnungen für Journalist:innen im deutschen Sprachraum.

Teilnehmen können deutschsprachige Texte, Podcasts und Webprojekte in elf verschiedenen Kategorien – von Newcomern über Wissenschaftsreportage, Essay und Interview bis zu großen investegativen Recherchen und zur „Königsdisziplin“ Reportage. Eine Vorjury hat aus den 940 eingereichten Arbeiten letztlich 107 nominiert. Sie stehen alle hier online – und bieten einen grandiosen Überblick über die besten journalistischen Texte dieses Jahres.

Ich konnte leider noch nicht alle lesen (habe mir das aber fix für die Weihnachtsfeiertage vorgenommen), hätte aber – neben den fabelhaften Sieger-Texten – noch zwei Tipps aus „meiner“ Jury, die für Wissenschaft und Investigation zuständig war:

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Der Himmel könnte noch blauer sein

Vor genau einem Jahr habe ich meinen X-Account stillgelegt und bin – gemeinsam mit vielen anderen Journalist·innen – auf Bluesky gewechselt. Hat sich der #eXit gelohnt?

Ich muss gestehen, meine Bilanz ist ein wenig durchwachsen. Meinen Entschluss, X/Twitter zu verlassen, habe ich nicht eine Sekunde bereut. Die Plattform ist unter Elon Musk derart toxisch geworden, dass es schlicht keinen Spass mehr gemacht hat, meinen Account dort zu öffnen.

Sinnvolle Diskussionen waren – jedenfalls mit einem sehr großen Account (ich hatte zuletzt ca. 640.000 Follower) – kaum mehr möglich. Konstruktive oder interessante Mentions gingen in einer Flut von Hate-Posts einfach unter. Ich hab das vor einem Jahr im Detail hier beschrieben.

Dazu kommt, dass Elon Musk X als rechtsradikale Agitprop-Plattform und gigantische fake news-Schleuder missbraucht und dass X bei hate speech nicht nur seine eigenen Richtlinien ignoriert, sondern auch konsequent Gesetze missachtet und Behörden den Mittelfinger zeigt. (Mehr dazu hier und hier. In einem aktuellen FALTER-Podcast hat mich Florian Klenk dazu ausführlich befragt.)

Es ist mir ein echtes Rätsel, dass österreichische Politiker·innen aller Parteien vom Bundespräsidenten abwärts, X noch immer als Kommunikations-Plattform nützen und den permanenten Rechtsbruch damit auch noch belohnen.

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Aktenzeichen X

Ich habe X jetzt angezeigt.

Ich weigere mich einfach, zu akzeptieren, dass X (vormals Twitter), eine der größten und einflussreichsten Social-Media-Plattformen der Welt, einschlägige Gesetze in Österreich und der EU nicht nur ignoriert, sondern ganz offen verhöhnt und sich der Justiz entzieht.

Die Vorgeschichte, die ich hier ausführlich erzählt habe, nochmal ganz kurz: Ein durchgeknallter Troll hat auf X jahrelang unter falschen Namen einen Account betrieben, auf dem er Tag für Tag Dutzende klagsfähige Postings veröffentlichte. Praktisch jedes Tweet war eine Beleidigung, Verleumung, üble Nachrede oder Kreditschädigung. Einige davon betrafen auch mich.

Jedes einzelne Posting verstieß auch gegen die X-internen Richtlinien. Trotzdem weigerte sich die Plattform auch nach mehrfacher Aufforderung, die Postings zu löschen. Einen Antrag des Straflandesgericht Wien, die Nutzerdaten des Trolls herauszugeben, um ihn (als medienrechtlich Verantwortlichen) klagen zu können, ignorierte das Unternehmen.

X verlangte ein offizielles Rechtshilfeansuchen an die Republik Irland (wo die europäische Firmenzentrale sitzt), das dann aber mit der bizarren Begründung abgelehnt wurde, die Nutzerdaten würden nicht innerhalb der EU gespeichert. Wir mögen uns an die US-Justiz wenden. Aber auch dort wurde ein Rechtshilfeansuchen abgelehnt. Begründung: man wäre leider überlastet und die Straftat nicht schwer genug.

Bliebe die Möglichkeit, nicht den Verfasser der Hass-Postings zu klagen, sondern X. Die Plattform ist zwar absurderweise nicht für die Postings verantwortlich, die sie veröffentlicht, wohl aber für jene, die sie trotz Aufforderung nicht löscht.

Meine Lust auf das Prozess- und Kostenrisiko gegen einen Milliardenkonzern mit riesiger Rechtsabteilung und einer Advokaten-Armee ist allerdings endenwollend. Und damit wäre die Sache (die bis dahin der großartige Dornbirner Rechtsanwalt Philipp Längle durchgefochten hatte), an dieser Stelle leider zu Ende gewesen. Was doch einigermaßen frustierend war.

Das sah auch Längles Wiener Kollegin Maria Windhager so – und möchte doch noch weitere rechtliche Möglichkeiten ausschöpfen.

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Warum feiern wir am 26. Oktober Nationalfeiertag?

„Weil da 1955 die letzten (russischen) Besatzungssoldaten Österreich verlassen haben“, haben viele von uns in der Schule gelernt. Das ist aber falsch.

Tatsächlich wurde am 26. Oktober 1955 im Nationalrat die „immerwährende Neutralität“ Österreichs beschlossen. Zehn Jahre später wurde dieser Tag dann zum Nationalfeiertag erklärt (die ersten zwei Jahre übrigens noch ohne arbeitsfrei zu sein).

Das war damals nicht ganz unumstritten und ist auch recht ungewöhnlich. Normalerweise wird mit einem Nationalfeiertag ja die Unabhängigkeit eines Staates gefeiert – dementsprechend wurden auch lange der 12. November (Ausrufung der Republik 1918), der 27. April (Unabhängigkeitserklärung 1945) und der 15. Mai (Staatsvertrag 1955) als Feiertage diskutiert.

Letztlich wurde es aber doch der 26. Oktober, der bis dahin in den Schulen als „Tag der Fahne“ begangen worden war. Der Beschluss des Neutralitätsgesetzes sollte als „erste feierliche Äußerung des Unabhängigkeitswillens der Republik Österreich nach Wiedererlangung ihrer vollen Souveränität“ gefeiert werden.

Die Bezeichnung „Nationalfeiertag“ wurde aber noch diskutiert. Die FPÖ hätte einen „Staatsfeiertag“ (wie am 1. Mai) bevorzugt, sie bestritt damals noch ausdrücklich die Existenz einer eigenständigen „österreichischen Nation“, setzte sich aber nicht durch.

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Anton Pelinka 1941-2025

Wenige Menschen haben mich in meinem Berufsleben so sehr beeinflusst wie Anton Pelinka. Er war der Grund dafür, dass ich doch nicht Lehrer wurde, sondern Politikwissenschaft inskribierte. In seinen Lehrveranstaltungen habe ich erstmals verstanden, was Politik ist, wie sie funktioniert und wie man sie analysiert.

Als Reporter und später als Moderator habe ich Pelinka unzählige Male im Radio und im Fernsehen interviewt. Bis zuletzt faszinierte mich seine Fähigkeit, komplexe Fragen für jede·n verständlich und immer interessant zu beantworten, ohne dabei zu simplifizieren. Seine eigene Vergangenheit als – hoch talentierter – Journalist war dafür sicher kein Nachteil. Die Idee, Wissenschaft nur für andere Wissenschafter·innen zu betreiben, war ihm nicht nur fremd, sondern erschien ihm völlig absurd.

Jahrzehntelang war Anton Pelinka vermutlich der erste Name, der den allermeisten Menschen in Österreich eingefallen wäre, hätte man sie nach einem Politologen gefragt. Er hat die Disziplin – und über viele Jahre auch die öffentliche Debatte über die Politik im Land – geprägt wie niemand sonst.

Anlässlich seines Todes hat mich DIE ZEIT eingeladen, einen Nachruf auf Pelinka zu schreiben. Mit Erlaubnis der Redaktion veröffentliche ich ihn auch hier.


Niemand hat Österreich besser erklärt

Es muss im März 1985 gewesen sein, als ich den Hörsaal an der Innsbrucker Uni betrat. Am „Tag der offenen Tür“ präsentierten sich die Studienrichtungen den angehenden Maturanten und Maturantinnen. Den Professor, den ich mir anhören wollte, kannte ich aus dem Fernsehen.

In meinem Elternhaus – der Vater Hausmeister, die Mutter Kassiererin im Supermarkt, beide Mitglieder der kleinen ÖVP-Ortsgruppe Innsbruck Olympisches Dorf – galt er als einer der zwei klügsten Menschen in Österreich, auch wenn beide politisch verdächtig waren.

Professor Anton Pelinka und DDr. Günther Nenningmoderierten damals regelmäßig den „Club 2“, eine TV-Gesprächsrunde, die man sich in ihrer Unberechenbarkeit heute kaum mehr vorstellen kann.

Der linke „Doktordoktor“ mit den buschigen Augenbrauen und dem schelmischen „gell?“ am Ende jedes zweiten Satzes war eine Art intellektueller Hallodri. Der eloquente Professor war nüchterner, vermutlich auch kein ÖVPler, aber beeindruckend gescheit, immer ruhig und souverän. Vor allem konnte er fantastisch erklären. Was er sagte, klang stets besonders klug und trotzdem war es immer verständlich.

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Das 1×1 der (österreichischen) Neutralität

Die österreichische Neutralität wurde erst zehn Jahre nach der Gründung der Zweiten Republik beschlossen und ist kein „Baugesetz“ der Verfassung. Der Nationalrat könnte sie jederzeit mit einer Zweidrittel-Mehrheit wieder abschaffen – so wie sie auch eingeführt wurde. Eine Volksabstimmung wäre formal nicht nötig. Und doch wäre das undenkbar.

Denn wohl kaum etwas hat die Identität der Zweiten Republik so sehr definiert wie unsere „immerwährende Neutralität“ nach dem Vorbild der Schweiz. Auch wenn Österreich das Vorbild schon nach wenigen Wochen hinter sich ließ und – anders als die Schweiz – schon im Dezember 1955 UNO-Mitglied wurde. Seit dem EU-Beitritt 1995 und der Entwicklung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, hat sich die Neutralität Österreichs nochmal grundlegend verändert. Und spätestens seit dem russischen Überfall auf die Ukraine stellt sich für viele Fachleute die Frage, ob sie noch zeitgemäß ist.

Wirklich geführt wird diese Debatte jedoch nicht. In der Bevölkerung ist die Neutralität unverändert populär – in jeder Meinungsumfrage sind zwei Drittel bis drei Viertel der Befragten dafür. Dementsprechend gering ist auch die Lust von Politiker·innen, sich der Debatte zu stellen. Oder wie 2022 der damalige Kanzler Karl Nehammer verkündete: „Österreich war neutral, Österreich ist neutral, Österreich wird auch neutral bleiben“. Immerwährend halt.


Nun haben allerdings mehr als 20 Politolog·innen, Völkerrechtler·innen und Diplomaten einen sehr lesenswerten Sammelband zur (österreichischen) Neutralität vorgelegt, der sie in 23 Kapiteln umfassend analysiert – von ihren historischen Grundlagen, ihrer ethischen Dimension, ihrer rechtlichen Verankerung und ihrer Weiterentwicklung bis zum Vergleich mit der Schweiz, Irland, Malta und mit Schweden und Finnland, die nach dem russischen Überfall auf die Ukraine ihre Bündnisfreiheit zugunsten eines NATO-Beitritts aufgaben. (Aus dem Beitrag des Verfassungsjuristen Peter Bußjäger lernt man übrigens, das zwar die Abschaffung der österreichischen Neutralität formal ohne Volksabstimmung möglich wäre, nicht jedoch ein Beitritt zur NATO.)

Und das Tollste an dem Buch – der gesamte 415seitige Band steht frei verfügbar als PDF im Netz. Große Empfehlung!

Pingpong, Pool & Politik

Die Idee kam Peter Rabl im Sommer 1981. Der spätere PROFIL- und KURIER-Chefredakteur leitete damals das ORF-Wochenmagazin „Politik am Freitag“ und ahnte vor seiner Sendung ein bedrohliches innenpolitisches Sommerloch. Also beschloss er, drei Ausgaben im August mit ausführlichen Interviews zu füllen – mit den Chefs der drei Parlamentsparteien. Weil es ja Hochsommer war, ganz entspannt im Freien, in ihrem privaten Umfeld. Die ORF-Sommergespräche waren geboren – und die Premiere ist bis heute legendär.

Das erste Gespräch mit dem Chef der kleinsten Partei, mit Norbert Steger von der FPÖ, fand in dessen Ferienhaus in Kärnten statt. Es war brüllend heiß und im Vorfeld wurde dem ORF-Team empfohlen, doch Badesachen mitzubringen. Es gäbe einen Pool, in dem man sich nach getaner Arbeit erfrischen könnte.

Aber noch während des Interviews hatte Rabl – so erzählt er es 44 Jahre später – spontan die Idee, das Gespräch doch im Pool zu Ende zu führen. Norbert Steger stieg darauf ein und in seine Badehose, hechtete vor laufenden Kameras ins Becken und beantwortete dem Interviewer im Wasser stehend noch ein paar Fragen. Stegers Pressesprecherin, später eine bekannte ORF-Journalistin, saß im Bikini am Beckenrand, Kamera- und Tonmann arbeiteten oben ohne.

Norbert Steger und Peter Rabl mit FPÖ-Mitarbeiter·innen im Pool, rundherum das ORF-Team
Screenshot

Niemand kann sich mehr an die letzten Fragen und Antworten dieses Sommergesprächs erinnern – aber die Bilder haben Fernsehgeschichte gemacht und wurden in den Jahrzehnten seither nur ein einziges Mal (fast) übertroffen. Eine Woche später …

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X ist ein rechtsfreier Raum

Warum es praktisch unmöglich ist, anonyme Hass-Postings auf X zu bekämpfen: Die Gesetze sind zu schwach, X ignoriert sie, zuständige Behörden verweigern die Arbeit. Ein Erfahrungsbericht in zehn Schritten.


Stellen wir uns vor, eine Tageszeitung würde täglich mehrere Leserbriefe veröffentlichen, in denen etwa unter einem Bild der Regierungsspitze steht:

„Diese widerlich stinkenden Schweine … ÖSTERREICH wird von korrupten, kriminellen und saudummen ARSCHLÖCHER:INNEN reGIERt!“

Und unter einem Meuchelfoto der Sozialministerin:

„Im abstauben und veruntreuen von Steuergeld ist die fette rote linksversiffte NAZI-Schlampe wie man sieht, bestens ausgebildet!“

Neben einem Artikel über den Innenminister:

„NÖ-VOLLTROTTEL? Der Kasperl ist ein korrupter, krimineller und verlogener Schwurbler.“

Über einem Foto des früheren deutschen Gesundheitsministers:

 „Du widerwärtiger korrupter und verlogener MASSENMÖRDER solltest besser dein linksversifftes LÜGENmaul halten. Auf DICH bösartige Kreatur wartet NÜRNBERG 2.0 und viele Jahre KÄFIG!“

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Was ist Journalismus?

Diese Frage hat mir Podcaster Andreas Sator für seine großartige Gesprächsreihe „Erklär mir die Welt“ gestellt – und wir haben uns eine Dreiviertelstunde lang über viele verschiedene Aspekte dieses großen Themas unterhalten:

  • Was unterscheidet Journalismus von anderen Inhalten, die so ähnlich aussehen?
  • Warum glaube ich, dass ein „Leserreporter“ kein Journalist ist und Wikileaks kein Journalismus?
  • Weshalb darf sich trotzdem jeder Journalist nennen?
  • Welche Themen kommen in die Medien und warum?
  • Gibt es Themen, die alle Medien verschweigen?
  • Weshalb sind Nachrichten oft so negativ?
  • Was ist „konstruktiver Journalismus“ – und warum gibts nicht mehr davon?
  • Was unterscheidet Boulevard- von Qualitätsmedien?
  • Warum sind Fake News heute schwerer zu erkennen als früher?
  • Wie gelingt es trotzdem?
  • Welchen Informationen kann man vertrauen?

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Mehr Informationen

Aufgenommen haben wir dieses Gespräch schon vergangenen Herbst – gemeinsam mit einem weiteren zum Thema Interviews. Der Anlass dafür war ein neues Journalismus-Lehrbuch, das ich gemeinsam mit drei fabelhaften Kolleg·innen herausgegeben habe.

An einem Detail merkt man, dass unser Gespräch nicht tagesaktuell ist: Andreas fragt mich am Ende nach meinen Medien-Tipps und ich empfehle u.a. die Washington Post, die sehr lange eine fantastische Zeitung (und Website) war. Leider ist ihr Eigentümer, Amazon-Gründer Jeff Bezos, aber seit der Wiederwahl von Donald Trump dabei, dieses legendäre Medium zu ruinieren. Ich würde es heute also nicht mehr groß empfehlen, sondern stattdessen das exzellente Magazin The Atlantic.

Wie alle „Erklär mir die Welt“-Gespräche gibt es auch dieses nicht nur auf YouTube zu sehen, sondern auch auf allen üblichen Plattformen als Podcast zu hören.