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Wozu Rundfunk-Gebühren? Frequently Asked Questions

Im Sommer 2022 hat der Verfassungsgerichtshof entschieden, dass die Form der Rundfunkfinanzierung in Österreich – die berühmte GIS – geändert werden musste. Es war nicht verfassungskonform, dass nur jene Gebühren bezahlten, die ein Radio- oder TV-Gerät zuhause hatten, während die Online-Nutzung derselben ORF-Programme über Handy, Laptop oder Computer gratis war.

Die Regierung hat sich für einen allgemeinen Rundfunk-Beitrag entschieden, wie ihn Deutschland schon seit 2013 hat und die Schweiz seit 2019. D.h. es müssen seit Anfang 2024 nicht mehr nur jene zahlen, die Rundfunkgeräte besitzen, sondern alle Haushalte in Österreich (wenn sie nicht aus sozialen Gründen befreit sind) und alle Unternehmen. Dafür wurde der neue „ORF-Beitrag“, wie er offiziell heißt, sehr viel billiger

Die Entscheidung für eine allgemeine Abgabe hat die – oft sehr emotionale und auch aggressive – Debatte über Rundfunkgebühren neu angefacht. Deshalb hier ein paar Antworten auf häufig gestellte Fragen:


WARUM SOLL ICH ZAHLEN, ICH SCHAUE NIE ORF?

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Der Professor und der Wolf: Podcast, Buch & Bühne

Diese Woche habe ich gemeinsam mit Peter Filzmaier ein kleines Projekt abgeschlossen, auf das ich ein bisschen stolz bin, weil wir es so kurzfristig und unkompliziert aufgestellt haben: Unsere Gesprächs-Serie „Der Professor und der Wolf“, in der wir versuchen, Österreichs Politik mal ganz grundsätzlich zu erklären. Weiter unten gibts alle Folgen (und alle Sonderausgaben) zum Nachsehen.

Die Idee kam mir im Wahlkampf für die Bundespräsidentschaft 2022, als mehrere Kandidaten einander mit kreativen Ideen überboten, wer als Präsident nicht noch schneller die Regierung entlassen, Neuwahlen anordnen und als eine Art Über-Kanzler sämtliche Probleme des Landes von der Inflation bis zur Energieversorgung lösen würde, möglichst noch am ersten Tag im Amt.

Nun ist Wahlkampf bekanntermaßen eine „Zeit fokussierter Unintelligenz“ (© Michael Häupl) – trotzdem dachte ich mir, man könnte mal ausführlicher erklären, worum es im Amt des Bundespräsidenten tatsächlich geht, was er laut Verfassung darf und was nicht und weshalb das alles so geregelt ist. Und zwar gründlicher, als das in einem ZiB2-Gespräch möglich ist.

Wenn wir aber schon dabei wären, könnte man doch gleich noch ein paar andere Themen besprechen, die jeden Tag völlig selbstverständlich in den Nachrichten vorkommen, die wir in einer aktuellen Sendung aber nie grundsätzlich erklären (können).

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Wie hart darf ein Interview sein?

Ich bin ja der Überzeugung, dass Medien und Journalist*innen ihre Arbeit und ihr Handwerk heute sehr viel mehr öffentlich erklären und transparent machen müssen als früher – um das Vertrauen des Publikums zu behalten und um sich Kritik zu stellen. Das ist auch ein wesentlicher Grund für diesen Blog – auf dem ich häufig über meine Arbeit schreibe.

In den letzten Tagen kam in der Debatte um mein Interview mit Harald Vilimsky auch die Kritik, ich würde im ZiB2-Studio grundsätzlich versuchen, meine Gesprächspartner stets „aufzublattln“ oder „aufzumachen“ oder gar zu „vernichten“. Für mich ist meine Annäherung an Interviews aber eine ganz andere.

Ich führe natürlich ganz andere Gespräche als Claudia Stöckl in „Frühstück bei mir“. In der ZiB2 sind es in der Regel kontroversielle Interviews mit politischen Akteur*innen über Politik. Es geht weniger um sie als Person und schon gar nicht um Privates. Die Interviews sind in der Regel live und mit sechs bis zehn Minuten recht kurz.

Meine Annäherung ist dabei immer die gleiche, egal, von welcher Partei ein Studiogast kommt und ob er oder sie mir privat oder politisch sympathisch oder unsympathisch sind: Ich konfrontiere sie mit Kritik, Widerspruch und Gegenargumenten zu ihrer politischen Position. Auf diese Weise sollen die Gäste ihre Politik erklären und begründen müssen – und die Zuseher*innen vor dem Fernseher entscheiden, ob sie die Argumentation überzeugend fanden oder nicht, und sie wissen nach dem Gespräch hoffentlich mehr über das Thema und auch über den Gast.

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Womit dürfen wir uns „gemein machen“?

Es ist einer der meistzitierten deutschsprachigen Sätze über Journalismus. Er stammt von Hanns-Joachim Friedrichs, dem legendären TAGESTHEMEN-Moderator – und er steht auch als Motto über dem nach Friedrichs benannten, hoch renommierten Fernseh-Preis.

Vergangene Woche wurde die ARD-Journalistin Anja Reschke damit ausgezeichnet und in ihrer Dankesrede hat sie sich durchaus kritisch mit diesem berühmten Zitat auseinandersetzt, das ihr „seit drei Jahren fast täglich um die Ohren geklatscht wird“. Seit sie am Höhepunkt der „Flüchtlingskrise“ in den TAGESTHEMEN, Friedrichs‘ einstiger Sendung, einen vielbeachteten Kommentar über „Haltung“ im Journalismus präsentiert hat.

Ich kenne das. „Hajo“ Friedrichs ist in Österreich nicht so populär wie einst Robert Hochner, aber auch ich bekomme häufig Mails oder Briefe, in denen unter Verweis auf seinen bekannten Satz kritisiert wird, dass wir im ORF nicht so berichten würden, wie sich das die Absender wünschen. In ihren Augen sind wir parteiisch und machen uns mit etwas oder jemandem gemein (und zwar üblicherweise mit etwas, das die Absender nicht besonders mögen.)

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