Heute hat die Medienbehörde KommAustria über die Beschwerde der FPÖ zum Thema „Tempelberg“ entschieden – und sie in allen Aspekten abgewiesen. Wörtlich heißt es in dem Bescheid: Der ORF habe seine Recherchen “mit bestmöglicher Genauigkeit und Sorgfalt“ durchgeführt.

Ich muss gestehen, dass mich diese Entscheidung sehr freut. Ich hatte dieses Thema nämlich zum größten Teil recherchiert.

Es ging um einen dramatischen Terroranschlag in Israel, von dem Hofer während des Wahlkampfs mehrfach in Interviews erzählt hat: „Als ich auf dem Tempelberg war, ist zehn Meter neben mir eine Frau erschossen worden, weil sie versucht hat, mit Handgranaten und Maschinenpistolen betende Menschen zu töten.“ (DIE PRESSE, 16.3.16).

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Ich habe übers Wochenende dieses faszinierende Buch des belgischen Historikers David Van Reybrouck gelesen – das wesentlich differenzierter geschrieben ist als der plakative Titel suggeriert.

Seine Kernthese: Es wäre letztlich demokratischer, politische Ämter unter den Bürgern zu verlosen als Politiker zu wählen. Denn durch Wahlen würde erst wieder eine neue „Aristokratie“ entstehen, wenn auch keine vererbte sondern eine gewählte.

Ein Los-Verfahren, ähnlich wie bei Geschworenen- oder Schöffengerichten, würde eine repräsentativere Auswahl, mehr Teilhabe und höhere Identifikation mit dem politischen System sicherstellen und – obwohl Laien für politische Entscheidungen verantwortlich wären – auch bessere Ergebnisse.

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Aus aktuellem Anlass eine (leicht aktualisierte) Wiederholung vom Mai:
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Es scheint erstaunlich viele Menschen zu geben, die am Sonntag eine ungültige Stimme abgeben wollen, weil sie „mit beiden Kandidaten nichts anfangen“ können“, „beide nicht aushalten“ oder „von beiden nicht begeistert“ sind.

Und immer, wenn mir jemand so was erzählt, bin ich bass erstaunt.

Wir wählen morgen einen Bundespräsidenten – keinen Lebenspartner. Wir müssen ihn (Frau steht ja keine mehr zur Wahl) nicht mögen und nicht sonderlich sympathisch finden. Er wird den meisten von uns nur selten bis nie begegnen.

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